Leyen: Die „europäische Lebensweise“ wird heute durch „Widersacher Europas“ bedroht

Die designierte EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen (CDU) hat die Formulierung „Schutz der europäischen Lebensweise“ in der Stellenbeschreibung des neuen EU-Kommissars für Migration verteidigt. Diese sorgte für scharfe Kritik.

„Für manche von uns scheint in dieser Debatte der Begriff ,europäische Lebensweise‘ politisch zu aufgeladen, als dass wir ihn verwenden sollten“, schreibt von der Leyen in einem Gastbeitrag in der „Welt“ (Montagsausgabe).

Ich bin da anderer Meinung. Ich bin überzeugt, dass wir uns unsere Begriffe von Europas Gegnern nicht nehmen lassen dürfen. Die Werte in den Europäischen Verträgen zu schützen ist Grundlage unserer Identität.“

Sie seien im Artikel 2 des EU-Vertrags formuliert:

Achtung der Menschenwürde, Freiheit, Demokratie, Gleichheit, Rechtsstaatlichkeit und die Wahrung der Menschenrechte“.

Diese europäische Lebensweise werde heute durch die „Widersacher Europas“ bedroht:

Ob es diejenigen aus dem Ausland sind, die sich in unsere Wahlen einmischen, oder nationalistische Populisten im Inland, die Europa destabilisieren wollen. Wir dürfen nicht zulassen, dass sie die Grundlage unserer europäischen Lebensweise umdeuten. Sie wollen das Gegenteil dessen, was Europa ausmacht“, so die designierte EU-Kommissionschefin.

(dts)