Leutheusser-Schnarrenberger: Europarat soll mehr Gewicht bekommen

Der Europarat soll nach dem Willen der früheren Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) mehr Gewicht bekommen. Der „Bild“ (Dienstagausgabe) sagte die FDP-Politikerin, die am Dienstag zur Generalsekretärin der internationalen Organisation gewählt werden will, das Gremium solle in Zukunft „als paneuropäische Institution“ auf eine Ebene mit den Vereinten Nationen (UN) rangieren. „Ich möchte dem Europarat ein deutlicheres Gesicht als das menschenrechtliche Gewissen Europas geben. Ich will eine bessere Zusammenarbeit der verschiedenen Organe des Europarates fördern und in Krisensituationen schnellere Reaktion ermöglichen. Der Europarat braucht ein klareres Profil und muss sich als paneuropäische Institution insoweit deutlicher von zum Beispiel der UN und der OSZE unterscheiden“, sagte Leutheusser-Schnarrenberger.

(dts Nachrichtenagentur)