Leipziger Polizeichef tritt zurück

Bei der in der jüngeren Vergangenheit wiederholt in die Kritik geratenen Leipziger Polizei gibt es einen Führungswechsel. Der seit zwei Jahren als Polizeipräsident in Leipzig tätige Torsten Schultze habe „aus persönlichen Gründen“ um Entbindung von dieser Aufgabe gebeten, teilte das sächsische Innenministerium am Dienstag in Dresden mit. Genaue Gründe wurden nicht mitgeteilt.

Während Schultze nun Referatsleiter im Landesinnenministerium werde, soll ihm zum 1. Februar der bisherige Zwickauer Polizeichef René Demmler als Polizeipräsident folgen.

Leipzig gilt neben Berlin und Hamburg als Hochburg des Linksextremismus. Im Stadtteil Connewitz kommt es immer wieder zu massiven Ausschreitungen der Linken Szene. Der Leipziger Polizei wurde dabei bereits mehrfach vorgeworfen eskalierend gehandelt zu haben und so die Zuspitzung der Situation verursacht zu haben.

Kritik gegen Polizei-Strategie bei Corona-Demo

Im November wurde die Leipziger Polizei aufgrund ihrer Strategie bei einer Großkundgebung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen und etlichen Gegendemonstrationen, auch der gewaltbereiten linken Szene kritisiert. Zudem gab es gewaltbereite rechtsextreme Gruppierungen die vor Ort waren.

Nach der Auflösung der Querdenken-Grußkundgebung durch die Polizei auf Anordnung des Innenministeriums, geriet die bis dahin übersichtliche Sicherheitslage außer Kontrolle. Die Leipziger Polizei verhielt sich, als Querdenken-Demonstranten in Splittergruppen durch die Innenstadt zogen, deeskalierend und ließ sie gewähren.

Die Leipziger Polizei wurde in den Tagen darauf massiv für ihr Handeln kritisiert und es wurden Rücktrittsforderungen gegenüber Innenminister Roland Wöller (CDU) laut.

Leipzigs Polizeipräsident Torsten Schultze sagte damals am Abend in einer ersten Bilanz. „Das Ziel, gemeinsam mit der Stadt den Infektionsschutz zu gewährleisten, wurde nicht erreicht“. Weil Auflagen verletzt wurden, sei die Versammlung vorzeitig beendet worden. Zu den Vorfällen im Bereich des Hauptbahnhofes sagte er:

„Es entstand großer Druck auf die Polizeikräfte, dem wir nur unter Einsatz von unmittelbarem Zwang standhalten hätten können. Damit stellt sich die Frage der Verhältnismäßigkeit der Mittel. Gewalt einzusetzen war für uns nicht angezeigt.“

Schultze wird Referats-Leiter im Innenministerium

Schultze soll künftig die Leitung des Referats 32 (Organisation, Planung, Controlling und Strategie der Polizei) übernehmen. Sein Nachfolger wird der bisherige Zwickauer Polizeipräsident René Demmler.

Im Umfeld der Leipziger Polizei hatte es in den vergangenen zwölf Monaten mehrere Polizei-Skandale gegeben. So wurde im Frühjahr 2020 bekannt, dass eine Mitarbeiterin über mehrere Jahre sichergestellte Fahrräder aus der Asservatenkammer geschleust und über einen Kleingartenverein verkauft hatte.

Laut der Sächsischen Zeitung sollen unter den Käufern sich auch zahlreiche Kollegen befunden haben. (afp/er)