Leipzig bestimmt Verfahren zur Altersfeststellung von minderjährigen Flüchtlingen

Das Bundesverwaltungsgericht prüft am Donnerstag (11.30 Uhr) in Leipzig, in welchen Fällen das Alter eines mutmaßlich minderjährigen unbegleiteten Flüchtlings zwingend von einem Arzt festgestellt werden muss. Im Ausgangsfall hatte das Jugendamt München allein per Augenschein eingeschätzt, dass ein unbegleiteter junger afghanischer Flüchtling volljährig sei und deshalb nicht in Obhut genommen werde.

Das Münchner Oberverwaltungsgericht entschied dann im Gegensatz zu anderen Gerichten, dass in Zweifelsfällen eine ärztliche Altersfeststellung immer zwingend nötig sei. Ein Einschätzung per Augenschein sei nur zulässig, wenn ein  „über jeden vernünftigen Zweifel erhabene Fälle“ von Minderjährigkeit vorliegen. Im Grenzbereich zwischen Volljährigkeit und Minderjährigkeit müsse immer ein Arzt entscheiden. (afp)