Le Maire fordert von Berlin Entgegenkommen bei Waffenexporten in Drittstaaten

Der französische Finanz- und Wirtschaftsminister Bruno Le Maire fordert von Berlin Entgegenkommen bei Waffenexporten in Drittstaaten. „Es ist nutzlos, durch verbesserte Kooperation zwischen Frankreich und Deutschland Waffen herzustellen, wenn man nicht in der Lage ist, sie zu exportieren“, sagte Le Maire der „Welt am Sonntag“.

Wenn man wettbewerbsfähig und effizient sein wolle, müsse man in der Lage sein, auch in Länder außerhalb Europas zu exportieren.

„Ich möchte auch daran erinnern, dass Frankreich sehr strenge Auflagen für den Waffenexport hat und behalten wird. Unsere Hoffnung ist, dass wir mit Deutschland bei diesem kritischen Punkt eine Einigung finden werden“, so Le Maire weiter.

Gegenwärtig sind die Regeln für Waffenexporte in Drittstaaten in Deutschland weit restriktiver als in Frankreich. Frankreich und Deutschland haben vereinbart, künftig noch enger bei der Entwicklung und Produktion von Waffen zusammenzuarbeiten. Der kürzlich geschlossene Vertrag von Aachen sieht beispielsweise einen „gemeinsamen Ansatz für Waffenexporte“ vor.

Le Maire: „Wir leben in einer gewalttätigen Welt“

Deutschland müsse in dieser Hinsicht zu Kompromissen bereit sein, so der französische Finanz- und Wirtschaftsminister. „Wir leben in einer gewalttätigen Welt, in wirtschaftlicher und verteidigungspolitischer Hinsicht. Jeder muss sich darüber im Klaren sein“, sagte Le Maire der „Welt am Sonntag“.

Wenn man in einer gewalttätigen Welt lebe, sei die erste Aufgabe die Bevölkerung zu beschützen. „Wenn Sie ihr Volk beschützen wollen, brauchen Sie Verteidigungsmittel, eine starke Armee und aus wirtschaftlicher Sicht mehr Innovation, mehr Investitionen, mehr Schutz. Das ist genau das, was wir gemeinsam mit Deutschland und den anderen europäischen Staaten aufbauen wollen“, so so der französische Finanz- und Wirtschaftsminister weiter. (dts)