Laschet wird Kulturbevollmächtigter für Zusammenarbeit mit Frankreich

Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) wird neuer Bevollmächtigter der Bundesregierung für die deutsch-französische kulturelle Zusammenarbeit. Das schwarz-rote Bundeskabinett will die Entscheidung am Mittwoch in Berlin bekannt geben, berichtet die „Rheinische Post“ (Montagsausgabe) unter Berufung auf eigene Informationen. Die Ministerpräsidentenkonferenz hat sich bereits darauf geeinigt, dass Laschet das Amt von 2019 bis 2022 übernehmen soll.

Nordrhein-Westfalen hat bisher erst einmal für ein Jahr – von 1969 bis 1970 – den Bevollmächtigten gestellt. Derzeitiger Amtsinhaber ist Hamburgs Regierungschef Peter Tschentscher. Er ist Nachfolger von Olaf Scholz (beide SPD), der als Bundesfinanzminister nach Berlin wechselte. Auch für Laschet ist die Aufgabe eine begehrte Möglichkeit, als Ministerpräsident Außenpolitik zu machen.

Das Amt des Kulturbevollmächtigten entspringt dem Élysée-Vertrag von 1963 – dem deutsch-französischen Freundschaftsvertrag, den der damalige Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) und der französische Staatspräsident Charles de Gaulle im Pariser Élysée-Palast unterzeichnet hatten. Bildung und Kultur sind in Deutschland Ländersache – einen Bundeskulturminister gibt es nicht. Damit Paris für diese Themen einen direkten Ansprechpartner hat, wurde das Amt 1963 in einer Bund-Länder-Vereinbarung verankert. (dts)