Landtage verschärfen nach Randale im US-Kapitol Sicherheitsmaßnahmen

Nach dem Eindringen ins Kapitol in Washington verschärfen einige deutsche Parlamente ihre Sicherheitsmaßnahmen. Wie das Wirtschaftsmagazin „Business Insider“ berichtet, will beispielsweise der Thüringer Landtag seine Sicherheitsmaßnahmen verschärfen. „Aufgrund der Erstürmung des Kapitols in Washington am 6. Januar hat der Thüringer Landtag die Sicherheitsmaßnahmen bereits verschärft“, sagte ein Sprecher zu „Business Insider“.

So seien die Polizeistreifen ausgeweitet worden. Auch in der Hauptstadt macht man sich Gedanken über den Schutz des Bundestages. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) forderte bei der deutschen Botschaft in Washington einen Bericht an, wie es zu den Unruhen innerhalb des Kapitols in Washington kommen konnte. Außerdem wolle man mit den Fraktionen, dem Land Berlin und dem Bundesinnenministerium über mögliche Schlussfolgerungen beraten.

Die Anfrage von Business Insider in den 16 Bundesländern hat ergeben, dass viele Landtage bereits in den vergangenen Jahren die Sicherheit erhöht haben. Im nordrhein-westfälischen Landtag in Düsseldorf gab es 2019 Protestaktionen. Seitdem werden Besucher namentlich erfasst und Taschen genauer kontrolliert, heißt es dort.

Die Funke-Mediengruppe berichtet unterdessen von Plänen, den Bundestag besser zu sichern. Diese waren allerdings schon vor den Geschehnissen in Washington im Gespräch. Hier heißt es,  das ein zweieinhalb Meter tiefer Graben die Freitreppe am Westportal des Reichstagsgebäude schützen soll. Außerdem könnten ehemaligen Abgeordneten das Besuchsrecht für das Parlament verlieren. Zudem ist eine Änderung der Gästeregelung denkbar. (dts/er)