Lammert schließt Kandidatur für Bundespräsidentenamt erneut aus

Bundestagspräsident Norbert Lammert hat erneut ausgeschlossen, für das Amt des Bundespräsidenten zu kandidieren. Er sei überzeugt, dass es in Deutschland einige gebe, die das Amt in jeder Beziehung ausfüllen könnten „und unter denen findet sich sicher jemand, der es auch gerne machen möchte – und dazu gehöre ich nicht“, sagte Lammert dem Sender „Phoenix“. Er sei beeindruckt von den Briefen und Bitten, die ihn aufforderten das Amt doch übernehmen.

Offenbar könnten sich viele nicht vorstellen, dass man mit einem Amt und einer Aufgabe zufrieden sein könne. Nun sei es für ihn „aber gut“, sagte Lammert. Der Bundestagspräsident äußerte sich skeptisch gegenüber Volksentscheiden auf Bundesebene. Dabei sei es nicht eine Frage, wer regiere, sondern „welcher Legitimationsgewinn durch plebiszitäre anstelle von parlamentarischen Entscheidungen herbeigeführt werden soll“. Bei Entscheidungen wie dem Brexit-Votum in Großbritannien müsse die Jugend, „von der ein Großteil nicht an dieser Wahl beteiligt war“, auf lange Sicht die Entscheidung einer älteren Generation tragen. Außerdem müsse beachtet werden, dass sich in Deutschland weniger Menschen an Volksbefragungen auf regionaler Ebene beteiligen als bei Wahlen. „Ich glaube es ist eine der vielen klugen Entscheidungen der Verfassungsväter und Verfassungsmütter, die Möglichkeit einer unmittelbaren Beteiligung und einer abschließenden Entscheidung von Sachverhalten auf diese Ebenen zu reduzieren, auf denen auch die Überschaubarkeit der Sachverhalte unterstellt werden kann.“ (dts)