Lammert gegen erneute große Koalition nach der Bundestagswahl 2017

Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich gegen eine Neuauflage der großen Koalition nach der Bundestagswahl 2017 ausgesprochen. „Es wäre nicht gut, wenn ein drittes Mal seit 2005 ein Bündnis zwischen Union und SPD die Regierungsverantwortung übernehmen müsste“, sagte der CDU-Politiker der „Neuen Osnabrücker Zeitung“.

Eine Begrenzung der Kanzler-Amtszeit mit dem Ziel, dass nur zweimal eine Kandidatur für jeweils vier Jahre möglich wäre, lehnte der Bundestagspräsident aber ab. Dafür sehe er keine Notwendigkeit, weder politisch noch historisch.

„Wir haben in Deutschland im Vergleich zu vielen anderen Ländern die vorteilhafte Situation, dass Regierungen nicht im Jahrestakt wechseln, sondern eine Gestaltungsmöglichkeit haben“, sagte Lammert, der sich nach fast vier Jahrzehnten im Bundestag aus der aktiven Politik zurückziehen will.

Wie sieht Emnid die aktuelle Verteilung?

Der Bundestag wird im Herbst kommenden Jahres neu gewählt. Sollte die AfD erstmals in das Parlament kommen und die FDP den Wiedereinzug schaffen, könnte es mit einer Mehrheitsbildung jenseits einer großen Koalition aber schwierig werden.

Einer aktuellen Umfrage des Meinungsforschungsinstituts Emnid für die „Bild am Sonntag“ zufolge liegen die Unionsparteien unverändert mit 36 Prozent an der Spitze. Die Sozialdemokraten verloren demnach zuletzt einen Prozentpunkt und kommen auf 21 Prozent. Die AfD gewinnt in der Umfrage einen Prozentpunkt hinzu und ist mit 13 Prozent weiterhin drittstärkste Kraft.

Die Grünen (minus eins) und die Linke (unverändert) liegen laut Emnid mit jeweils zehn Prozent gleichauf. Die FDP gewinnt einen Punkt hinzu und zöge der Umfrage zufolge mit sechs Prozent wieder in den Bundestag ein, wenn am Sonntag Bundestagswahl wäre. (afp)