Lambrecht stellt Engagement der Bundeswehr in Mali infrage

Verteidigungsministerin Christine Lambrecht hat nach einem Besuch bei deutschen Soldaten in Mali das weitere Engagement der Bundeswehr in dem westafrikanischen Krisenstaat erneut infrage gestellt.

Die Werte von Malis militärischer Übergangsregierung stimmten nicht mit denen Deutschlands überein, sagte die SPD-Politikerin, nachdem sie am Vortag in Mali eingetroffen war, um sich selbst ein Bild von der Einsatzlage zu machen. Seit einem Putsch im vergangenen Mai wird der Krisenstaat von einer Junta geführt, die enge Beziehungen zu Russland pflegt.

Durch die Beteiligung an der EU-Ausbildungsmission EUTM bilde Deutschland malische Soldaten aus, die dann in den Einsatz mit russischen Kräften und womöglich Söldnern gingen und womöglich Verbrechen oder Menschenrechtsverletzungen begingen, sagte Lambrecht nach einem Besuch in der Hauptstadt Bamako sowie der nördlichen Stadt Gao, dem Standort der UN-Mission Minusma, an der auch die Bundeswehr beteiligt ist. „Dann widerspricht das unseren Werten. Und dann sehe ich auch für dieses Mandat keine Zukunft“, so die Ministerin.

Aufklärung von Militäroperation gefordert

Lambrecht verlangte eine unabhängige Aufklärung einer malischen Militäroperation Ende März in der zentralen Stadt Moura, bei der malische Soldaten, möglicherweise in Zusammenarbeit mit russischen Kräften, nach Angaben von Human Rights Watch (HRW) schätzungsweise 300 Zivilisten, einige von ihnen mutmaßliche islamistische Kämpfer, hingerichtet haben sollen. Eine transparente, lückenlose Aufklärung des Verbrechens sei die Grundlage für eine weitere Zusammenarbeit mit Deutschland, der Europäischen Union und den Vereinten Nationen, so Lambrecht.

Bei der UN-Mission Minusma müsse Deutschland abwägen, ob und wie die Fähigkeiten Frankreichs nach dessen geplantem Truppenabzug aus Mali ersetzt werden können, so dass die Sicherheit deutscher Soldatinnen und Soldaten gewährleistet sei. Dabei gehe es vor allem um Fähigkeiten wie die Sanitätsversorgung, den Einsatz von Kampfhubschraubern sowie die Sicherung des Flugplatzes in Gao, sagte Lambrecht. Man arbeite „mit Hochdruck an einer Lösung“.

Der Bundestag will Ende Mai über die Verlängerung der Mandate in Mali entscheiden. (dpa/red)