Kultusminister erarbeiten Plan für weitere Schulöffnung

Die Kultusminister der Länder wollen sich heute auf ein Konzept für die weitere Öffnung der Schulen in der Corona-Krise verständigen.

Dabei geht es unter anderem darum, wie der Unterricht unter besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen für weitere Jahrgänge wieder aufgenommen werden kann. Am Mittag (13.45 Uhr) will sich die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz, die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Stefanie Hubig (SPD), in Mainz zu dem Konzept äußern.

Die meisten Bundesländer planen eine weitere teilweise Schulöffnung für den 4. Mai. Dabei sollen zunächst die Jahrgänge in die Kurs- und Klassenräume zurückkehren, die im kommenden Schuljahr vor Prüfungen stehen. Auch für die ältesten Grundschüler soll es den Planungen zufolge in den meisten Ländern dann wieder losgehen. In nahezu allen Bundesländern sind seit Anfang der vergangenen Woche die ersten Schüler wieder in die Klassenräume zurückgekehrt, allerdings nur die Abschlussklassen – für Prüfungen oder Prüfungsvorbereitungen.

Bei einer Telefonkonferenz hatten die Kultusminister am Montag rund zwei Stunden lang über ein „Rahmenkonzept für die Wiederaufnahme von Unterricht in den Schulen“ in der Corona-Krise gesprochen. Der Entwurf sollte danach noch in einzelnen Punkten überarbeitet werden. Das Konzept soll der Ministerpräsidentenkonferenz für die nächste Beratung mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) zugeleitet werden, die für Donnerstag geplant ist.

Anfang Mai sollen auch verschobene Operationen und andere Behandlungen in den Krankenhäusern allmählich wieder anlaufen. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) forderte die Länder auf, die Zahl der Intensivbetten herunterzufahren, die für Covid-19-Patienten reserviert sind. Die Entwicklung bei den Neuinfektionen lasse es zu, ab Mai einen Teil der Kapazitäten auch wieder für planbare Operationen zu nutzen, heißt es laut Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag) in einem Konzept, das Spahn am Montag an seine Länderkollegen verschickt hat.

Für Corona-Infizierte sollen nach dem Willen von Spahn in der Startphase nur noch 25 statt bisher 50 Prozent der Intensivbetten in den Kliniken reserviert werden. Die OP-Kapazitäten sollten in einem ersten Schritt zu 70 Prozent für planbare Operationen geöffnet werden, schlägt der Minister dem Bericht zufolge vor. Die Rate solle dann in Abhängigkeit vom Infektionsverlauf alle zwei Wochen angehoben werden. An diesem Dienstag will Spahn zusammen mit Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD) die Universitätsklinik Hannover (MHH) besuchen.

Der Deutsche Industrie- und Handelskammertag (DIHK) fordert eine verstärkte Nutzung von Apps und Co. im Kampf gegen die Corona-Krise. „Digitale Lösungen helfen, im Alltag Abstand zu halten, ohne zu Hause bleiben zu müssen“, zitiert das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND/Dienstag) aus einem Konzeptpapier, das der DIHK am Wochenende an Merkel, Wirtschaftsminister Peter Altmaier und die Spitzen der Koalitionsparteien übermittelt hat.

Demnach schlägt der DIHK unter anderem vor, den Zugang zu Fußgängerzonen, Geschäften und Hotels über Tickets zu begrenzen, die über eine App ausgegeben werden könnten. Ein solches System könne auch bei der Wiederöffnung von Restaurants und Cafés helfen. Zudem könnten mit Echtzeit-Positionsdaten laut DIHK Personenströme entzerrt werden. Wenn die Personendichte zum Beispiel in Bus oder Bahn schon sehr hoch ist, könnten Smartphone-Nutzer per Push-Benachrichtigung gewarnt werden.

Der Chef des Deutschen Beamtenbundes, Ulrich Silberbach, warnte die Länder vor übereilten Schritten. „Ich halte die Lockerungen für verfrüht“, sagte er der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstag). Da habe die Wirtschaft augenscheinlich viel Druck auf die Politik gemacht. „Diejenigen, die gerade mit sehr viel staatlichen Geldern gerettet werden, schreien am lautesten danach, dass es wieder losgehen soll und vernachlässigen dabei die gesundheitlichen Risiken.“ (dpa)