Juso-Chef Kühnert warnt nach Bayernwahl vor Rückkehr zum Tagesgeschäft

Juso-Chef Kevin Kühnert hat nach der Bayern-Wahl Union und SPD davor gewarnt, auf Bundesebene so weiterzumachen wie bisher. „Wer glaubt, nach diesen Landtagswahlen zum sogenannten Tagesgeschäft übergehen zu können, begeht einen folgenschweren Fehler“, sagte Kühnert der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). Auf Floskeln, dass man jetzt „gründlich analysieren müsse“ oder der „Streit in der Union nicht hilfreich gewesen sei“, habe er keine Lust mehr.

Kühnert griff damit Äußerungen von SPD-Chefin Andrea Nahles auf, die eine „sorgfältige Analyse“ des Wahlergebnisses angekündigt hatte. Die SPD ist bei der Landtagswahl auf nur noch rund 9,5 Prozent abgestürzt. Dies ist ihr bislang schlechtestes Ergebnis in einem Bundesland überhaupt.

„Ich will von meiner SPD wissen, wie sie sich aus dieser Situation befreien will“, sagte dazu Kühnert. Aus seiner Sicht hätten die Sozialdemokraten jetzt zwei Optionen: „Entweder wir versuchen noch ein weiteres Mal, die Koalitionspartner zur Vernunft zu bringen. Oder wir gehen.“ Er wies dabei darauf hin, dass die Jusos schon lange das Regierungsbündnis mit der Union ablehnten.

(afp)