Kubicki: Innenministerin Faeser sollte sich bei Ex-BSI-Chef entschuldigen

Der FDP-Vizevorsitzende Wolfgang Kubicki hält eine öffentliche Entschuldigung von Innenministerin Nancy Faeser (SPD) beim abgesetzten BSI-Chef Arne Schönbohm für nötig.

„Frau Faeser hat Herrn (Arne) Schönbohm wegen Vorwürfen von Jan Böhmermann abgelöst, ohne ein Disziplinarverfahren abzuwarten. Dadurch wurde sein Renommee beschädigt“, sagte Kubicki dem „Business Insider“. „Es würde menschliche Größe zeigen und es wäre sogar eine Verpflichtung aus Fürsorge der Dienstherrin, wenn sie sich öffentlich bei Herrn Schönbohm entschuldigt.“

Faeser hatte Schönbohm im November als Präsidenten des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) abgesetzt, nachdem der ZDF-Satiriker Böhmermann ihm in seiner Sendung zu große Nähe zu einem Cyberverein mit angeblichen Kontakten zu russischen Geheimdiensten vorgeworfen hatte. Schönbohm setzte sich zur Wehr und ist inzwischen Präsident der Bundesakademie für öffentliche Verwaltung.

Wie das Portal bereits berichtete, hat das Innenministerium Schönbohms Anwälten inzwischen mitgeteilt, dass die Voruntersuchungen keine Anhaltspunkte für die Einleitung eines Verfahrens gebracht hätten. Ministeriumskreise sagten dann der Deutschen Presse-Agentur, maßgeblich für die damalige Personalentscheidung sei fehlendes Vertrauen in Schönbohms Amtsführung gewesen und in seine Fähigkeit, das BSI stark als zentrale Cybersicherheitsbehörde in besonders herausfordernden Zeiten aufzustellen. (dpa)