Kriminalpolizist: Polizei frei von strukturellem Rassismus aber ein „Spiegelbild der Gesellschaft“

Der Kriminalpolizist und Vorstandsmitglied der GdP (Gewerkschaft der Polizei) Frank Schniedermeier schließt einen strukturellen Rassismus bei der Polizei in Deutschland aus. Dies teilte er am Samstag dem „Deutschlandfunk“ mit. Zwar schließe er nicht aus, dass es auch hierzulande Polizisten mit rassistischen Tendenzen gebe, allerdings seien dies, laut Schniedermeier, Einzelfälle.

Die Polizei sei auch ein „Spiegelbild der Gesellschaft“ und Rassismus müsse man mit aller Macht und mit aller Konsequenz verfolgen. „Diese Leute haben in der Polizei nichts zu suchen. Dafür gibt es das Schwert des Strafprozessrechtes und dafür sind Staatsanwälte da“, so der Polizeibeamte.

Auch der CDU-Innenpolitiker Wolfgang Bosbach äußerte sich der „Passauer Neuen Presse“ gegenüber, dass es „völlig abwegig sei, unsere Polizei pauschal unter Generalverdacht des latenten Rassismus zu stellen“. Er wandte sich damit vor allem gegen Einschätzungen von SPD-Chefin Saskia Esken, die von einem „latenten Rassismus in den Reihen der Sicherheitskräfte“ auch in Deutschland gesprochen hatte. Auch Esken hatte allerdings betont, dass dies für die große Mehrheit der Beamten nicht gelte.

Europarat prangert institutionellen Rassismus in Deutschland an

Nachdem das Gremium des Europarats gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI) in seinem Mitte März veröffentlichten Bericht einen „weitverbreiteten und institutionellen Rassismus“ in Deutschland anprangerte, kündigte die Bundesregierung eine wissenschaftlich unterstützte Untersuchung der deutschen Polizei an. Diese sei ebenfalls in dem vom ECRI veröffentlichten Bericht empfohlen worden.

Vor allem soll sich diese auf die Thematik des „Racial Profiling konzentrieren“, bei welcher Menschen nach ihrer Herkunft sortiert gezielt kontrolliert werden. Wie die Studie konkret ausgestaltet werden soll, sei aber noch nicht klar.

Ein Sprecher des Bundesinnenministeriums teilte mit, dass die geplante Studie zu „Racial Profiling“ Ausdruck dessen sei, „dass wir uns dieser Thematik nicht grundsätzlich verweigern, damit aber auch nicht einhergehend die Botschaft aussenden wollen, wir hätten ein Riesenproblem zu lösen“. (dts/nk)