Krankenhausgesellschaft droht mit heißem Herbst gegen Reformpläne

Wegen der geplanten Klinikreform droht die Deutsche Kranken­haus­gesellschaft (DKG) mit einem heißen Herbst. „Wir starten jetzt die verschärfte Stufe der Kampagne-Führung“, kündigte DKG-Hauptgeschäfts­führer Georg Baum im Nachrichtenmagazin „Focus“ an. „Wir werden den Pro­test der Krankenhäuser in die Bundeshauptstadt tragen.“

Baum warf der Politik vor, mit der Struktur­reform zwar Qualität einzufordern, die nötigen Mittel aber zu verweigern. Für den 23. September kündigte die DKG eine Demo am Brandenburger Tor an – flankiert von einem deutschlandweiten Aktionstag. Die Gesellschaft verschicke in den nächsten Tagen Protest­plakate. Die Kernbotschaft solle lauten: „Krankenhausreform? So nicht!“ Baum berichtete von angespannter Stimmung in den Kliniken: „Die Kranken­häuser sind nicht bereit, die geplanten Kürzungen hinzunehmen. Sie sind kam­pfes­­willig“, sagte er. Er und seine Mitstreiter forderten vor allem ausreich­en­de Mittel für steigende Personalkosten. Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) warnte unterdessen davor, fehlende Gelder für die Infrastruktur durch Einsparungen beim Personal auszu­gleichen. „Unzureichende Investitionsmittel der Länder dürfen nicht zu Lasten der Stationspflege gehen“, sagte der Minister dem Focus. Es gehe nicht an, „dass Krankenhäuser aufgrund der fehlenden Mittel versuchen, Investitionen mit Hilfe von Personaleinsparungen selbst zu finanzieren“. Am 7. September ist die Anhörung zum Krankenhausstrukturgesetz (KHSG). Der Bundestag soll Ende Oktober entscheiden.

(dts Nachrichtenagentur)