Kramp-Karrenbauer dringt auf Bundeswehrreform zur schnelleren Einsatzfähigkeit

Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) will einem Bericht zufolge dafür sorgen, dass die deutsche Armee schneller einsatzbereit ist.

„Die Bundeswehr muss in der Lage sein, ohne lange Vorlaufzeiten auf eine Konflikteskalation zu reagieren“, heißt es in einem Eckpunktepapier zur Reform der Bundeswehr, aus dem am Mittwoch die Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland zitierten. Kramp-Karrenbauer will ihre Pläne am Nachmittag der Öffentlichkeit vorstellen.

Sogenannte „Kräfte der ersten Stunde“ müssten „insbesondere an den Außengrenzen des Bündnisses“ – also der Nato – schnell eingesetzt werden können, zitierten die Zeitungen weiter aus dem Papier. Nötig seien „eine Kaltstartfähigkeit, eine hohe Reaktionsfähigkeit sowie Durchsetzungsfähigkeit“ gegen gegnerische Waffensysteme.

„Dies erfordert möglichst eingespielte Verbände aus Kampfeinheiten und Unterstützungskräften, die so gegliedert, ausgebildet und materiell ausgestattet sind, dass sie schnell eingesetzt werden können.“

Sie müssten rasch verlegbar, für unterschiedliche Szenarien skalierbar und agil sein. Dafür müsse auch die Führungsorganisation der Bundeswehr verändert werden. „Das leitende Prinzip lautet daher: `Organisiere dich, wie du kämpfst`“, heißt es in dem Papier.

In der Öffentlichkeit werde die Sicherheitslage unterschätzt. Als Bedrohung aufgeführt werden Cyber-Angriffe und die „massive russische Aufrüstung“ und die „ambitionierte und zunehmend aggressiv ausgreifende Machtpolitik Chinas“.

Ausdrücklich betont Kramp-Karrenbauer in einer Art Vorwort zu dem Reformvorschlag, es gehe nicht um eine große Bundeswehrreform. „Umbauten solch disruptiven Zuschnitts sind mit Blick auf die kommenden vier bis fünf Jahre nicht erforderlich.“ Zusätzliches Personal sei für die Reform nicht nötig. Die zwei Standorte des Ministeriums in Bonn und Berlin sollen bleiben. (afp/dts)