Kramp-Karrenbauer als Verteidigungsministerin vereidigt – Baerbock und Hofreiter fehlen

Die neue Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer hat am Mittwoch in einer Sondersitzung des Bundestags ihren Amtseid abgelegt.

Die CDU-Chefin war vor einer Woche zur Verteidigungsministerin ernannt worden, nachdem die bisherige Ministerin Ursula von der Leyen (CDU) zur EU-Kommissionspräsidentin gewählt wurde.

Kramp-Karrenbauer will im Anschluss an die Vereidigung in einer Regierungserklärung ihre verteidigungspolitischen Vorstellungen erläutern; dem soll sich dann eine rund einstündige Debatte anschließen.

Oppositionsvertreter kritisierten im Vorfeld, dass mitten in der Sommerpause eine Sondersitzung für die Vereidigung angesetzt wurde. Sie verwiesen auf den großen Aufwand und die hohen Kosten.

Für die Sitzung müssen viele Abgeordnete auf Kosten des Bundestags aus ihren Urlaubsorten anreisen. Sie treffen sich nicht im Plenarsaal des Bundestags, weil dort momentan Bauarbeiten stattfinden. Stattdessen wurde das Foyer eines benachbarten Abgeordnetengebäudes für die Sitzung hergerichtet.

Laut dpa-Informationen zeichnete sich bei einer Sitzung der SPD-Fraktion ab, dass nur knapp 100 der insgesamt 152 Abgeordneten aus dem Urlaub nach Berlin zurückgekommen waren.

Die Grünen rechneten damit, dass etwa zwei Drittel ihrer 67 Abgeordneten kommen würden. Unter den Fehlenden seien auch Fraktionschef Anton Hofreiter und die Parteivorsitzende Annalena Baerbock, hieß es. In der Unionsfraktion hatten sich 33 der 246 Parlamentarier abgemeldet. (afp/dpa/nh)