Kommt Schwarz-Rot in Berlin? SPD-Mitglieder haben abgestimmt

Wird Berlin künftig von einem Bündnis aus CDU und SPD regiert? Diese Frage hängt maßgeblich vom Ausgang eines Mitgliederentscheids der Sozialdemokraten über den Koalitionsvertrag ab. Die Ergebnisse will die SPD am Sonntagnachmittag vorstellen.

Die erforderliche Mindestbeteiligung von 20 Prozent der rund 18.500 Stimmberechtigten war lange vor Fristende am Freitagabend erreicht. Wie die SPD gestern auf Twitter mitteilte, haben rund 12.000 Mitglieder an der Abstimmung teilgenommen.

Die Hauptstadt-SPD ist in der Frage, wer Berlin künftig regieren soll, gespalten. Die Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeisterin, Franziska Giffey, hat für Schwarz-Rot geworben. Sie ist bereit, dafür ihr Amt als Bürgermeisterin aufzugeben, das sie bei der Fortsetzung von Rot-Grün-Rot behalten hätte.

Jusos: „Schwarzes Korsett mit roten Schleifen“

Mehrere Kreisverbände sprachen sich allerdings gegen ein Bündnis mit der CDU aus. Die Jusos kritisierten den Koalitionsvertrag als „ein schwarzes Korsett mit roten Schleifen“ und riefen zu einem Nein auf.

Aus ihrer Sicht ist Rot-Grün-Rot weiterhin erste Wahl. Grüne und Linke wiesen zuletzt mehrfach darauf hin, dass es noch nicht zu spät für die Fortsetzung des bisherigen Dreierbündnisses sei. Eine weitere Koalitionsoption wäre aber auch Schwarz-Grün.

Die Zählkommission nimmt am Sonntagmorgen in der Berliner SPD-Zentrale ihre Arbeit auf. Ihr gehören etwa 60 Parteimitglieder an, darunter zwölf Mitglieder des Landesvorstands und zwölf Vertreter aus den Kreisverbänden. Sie bleiben dabei unter sich, die Auszählung ist nicht öffentlich.

Alle Mitglieder der Zählkommission müssen nach Angaben eines Sprechers der Partei ihre Mobiltelefone abgeben. Die SPD will so verhindern, dass Informationen über die Abstimmung nach draußen dringen oder sogar ihren Weg in die sozialen Medien finden.

Für den Fall, dass die SPD-Mitglieder mehrheitlich Ja zum Koalitionsvertrag sagen, muss noch die CDU darüber entscheiden. Am Montag ist ein Parteitag geplant. Das Bündnis mit der SPD ist bei den Christdemokraten allerdings deutlich weniger umstritten. (dpa/red)