Kommission zieht negative Bilanz zum Afghanistan-Einsatz

Die vom Bundestag eingesetzte Enquetekommission zur Aufarbeitung des Afghanistan-Einsatzes stellt in ihrem Abschlussbericht ein strategisches Scheitern am Hindukusch fest. Eine Verbesserung des deutschen Krisenmanagements sei „dringend geboten“, heißt es in dem Papier, über das der „Spiegel“ berichtet.

Schon in einem Zwischenbericht war zu lesen, dass Ziele zu hochgesteckt waren und eine angemessene Strategie fehlte. Auf knapp 100 Seiten übt die Kommission jetzt dem Nachrichtenmagazin zufolge trotz einiger aufgeführter Teilerfolge, etwa bei der Bildung, Kritik an der Mission, aus der 60 Bundeswehrsoldaten nicht lebend zurückkehrten.

72 Empfehlungen für künftige Hilfsmissionen

Der Bericht enthält ebenfalls 72 Empfehlungen für künftige Hilfsmissionen, von der Krisenfrüherkennung bis zur Korruptionsbekämpfung. Militär, Polizei und Diplomatie müssten deutlich besser zusammenarbeiten.

„Zukünftige Engagements bedürfen einer ausformulierten Strategie, die klare, überprüfbare und realistische Ziele benennt“, heißt es in dem Papier. Es brauche zudem eine Exitstrategie.

„Einsätze sollten von einer klaren Kommunikation durch die Bundesregierung begleitet werden“, so die Kommission. „Internationales Krisenmanagement sollte realitätsnah, ungeschönt und glaubhaft von der strategischen bis zur Umsetzungsebene kommuniziert werden.“

Ergebnisse sollen im Bundestag diskutiert werden

Ein Vorschlag ist ein neuer Kabinettsausschuss oder ein ähnliches ressortübergreifendes Gremium, allerdings hatte es das im Fall Afghanistans auf Staatssekretärsebene bereits gegeben. Der Bundestag soll den Bericht sowie die Ergebnisse eines parallel eingesetzten Untersuchungsausschusses demnächst debattieren.

Der 20 Jahre dauernde Bundeswehreinsatz in Afghanistan endete im Juli 2021. Grund für den Einsatz war der Terroranschlag durch die islamistische Terrorgruppe al-Qaida in New York und Washington am 11. September 2001 mit über 3.000 Todesopfern. Die NATO rief den Bündnisfall aus.

Die Bundeswehr erachtet ihn als der intensivste Einsatz in ihrer Geschichte. 60 deutsche Soldaten starben dort. Hier finden Sie eine Chronik des Einsatzes. (dts/red)