Kohle-Länder sollen jährlich zwei Milliarden Euro erhalten

Die vom Kohleausstieg betroffenen Bundesländer sollen bis 2038 pro Jahr zwei Milliarden Euro vom Bund erhalten.

Zahlungen von 1,3 Milliarden Euro jährlich sollen in einem Maßnahmengesetz verankert werden, weitere 700 Millionen Euro für weitere, flexible Maßnahmen der Strukturförderung bereitgestellt werden, sagte der Ko-Vorsitzende der Kohlekommission, Stanislaw Tillich, am Samstag in Berlin. Er lobte ausdrücklich das diesbezügliche Engagement des Bundes.

Die Kohlekommission hatte sich in der Nacht zuvor darauf verständigt, dass die Kohleverstromung in Deutschland bis spätestens 2038 beendet werden soll, möglicherweise bereits bis 2035.

Dies soll mit den Strukturhilfen von insgesamt 40 Milliarden Euro für die betroffenen Regionen abgefedert werden. Tillich, der frühere Ministerpräsident von Sachsen, fügte hinzu: „Die Menschen in den Regionen haben jetzt eine klare Perspektive.“ (afp)