Koch beklagt mangelndes konservatives Profil der CDU

Der frühere hessische Ministerpräsident Roland Koch (CDU) beklagt das mangelnde konservative Profil seiner Partei: „Ich glaube, wir müssen sichtbarer machen, dass die CDU auch eine konservative Partei ist“, sagte Koch dem „Spiegel“. Seit es die AfD gebe, funktioniere das Konzept der Demobilisierung des politischen Gegners nicht mehr. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe zu Beginn der Flüchtlingskrise den Eindruck entstehen lassen, sie sehe nicht, dass eine zu große Zahl an Zuwanderern die Stabilität des Landes bedrohe, sagte Koch, der sich erstmals nach seinem Ausscheiden aus dem Amt des hessischen Ministerpräsidenten wieder öffentlich zur Bundespolitik äußerte: „Dadurch hat es einen Vertrauensverlust bei den Bürgern gegeben, dessen Spuren noch zu sehen sind.“

Der Bevölkerung müsse jetzt klargemacht werden, dass die Regierung im Notfall auch zum Schutz der nationalen Grenzen bereit sei. Koch warnte entschieden vor einer Neuauflage der Großen Koalition nach der kommenden Bundestagswahl: „Ich glaube, dass es für Deutschland ganz wichtig ist, dass die Große Koalition nicht fortgesetzt wird.“ Sonst drohe eine Entwicklung wie in Österreich, wo die Rechtspopulisten in Umfragen die stärkste Partei seien. Ihm selber würde eine Koalition aus CDU/CSU, Grünen und FDP gefallen, so Koch. (dts)