Knobloch: Verfassungsschutz muss AfD beobachten

Charlotte Knobloch, Präsidentin der Israelitischen Kultusgemeinde München und Oberbayern, hat die Sicherheits- und Verfassungsschutzbehörden aufgefordert, die Alternative für Deutschland (AfD) zu beobachten. „Ich fordere die verfassungsrechtliche Beobachtung der rechtspopulistischen Bewegungen, Parteien und ihrer fragwürdigsten Gestalten“, sagte Knobloch dem „Handelsblatt“. Die frühere Präsidentin des Zentralrats der Juden in Deutschland nahm dabei insbesondere Bezug zum Vorsitzenden der AfD-Landtagsfraktion in Thüringen, Björn Höcke.

„Personell und rhetorisch wird die Partei immer radikaler. Insofern halte ich die AfD mit dem neuen Schwerpunkt rechtspopulistischer Zielrichtung für aufwieglerisch, hetzerisch und gesellschaftsspaltend und somit gefährlich“, sagte Knobloch. „Zumal sie sich sozialadäquat geriert und so das Potenzial hat, eine nennenswerte Wählerschaft zu akquirieren.“ Für Knoblich ist die AfD genauso wie die NPD „eine unerträgliche Fehlentwicklung unserer politischen Kultur“. Die NPD und andere rechtsextreme Parteien fußten eindeutig auf der nationalsozialistischen Ideologie offen fremdenfeindlich, rassistisch und antisemitisch. „Dass sie noch nicht verboten wurden, ist ein kaum erträglicher Missstand, der schleunigst korrigiert werden muss.“ Entsetzt zeigte sich Knobloch über jüngste Äußerungen Höckes zur Asyl-Politik der Bundesregierung sowie über eine islam- und fremdenfeindliche Rede des deutsch-türkischen Autors Akif Pirincci bei der Jubiläums-Kundgebung der Pegida am Montagabend in Dresden. „Wir erleben eine extreme verbale und zuletzt auch tätliche Radikalisierung des Rechtsextremismus und des Rechtspopulismus in unserem Land. Das ist besorgniserregend und alarmierend“, sagte Knobloch.

(dts Nachrichtenagentur)