Klingbeil: Wenn die Grundrente kommt, hält die große Koalition

SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hat die Erwartung geäußert, dass das Regierungsbündnis mit der Union bis 2021 halten wird, sofern ein Kompromiss zur Grundrente gelingt.

„Für mich persönlich gilt: Wenn wir nach dem Klimapaket auch noch eine echte Einigung bei der Grundrente hinbekommen, dann glaube ich, dass diese Koalition bis zum Ende der Wahlperiode halten kann“, sagte er am Dienstag der „Thüringer Allgemeinen“ (Online-Ausgabe).

Klingbeil sagte weiter, bei der Grundrente müsse es einen „tragfähigen Kompromiss“ geben.

Zum Fortbestand der Koalition sagte er: „Die SPD steigt nicht aus einer Regierung aus, weil gerade Wahlkampf ist oder sie sich gerade nicht so gut fühlt in einer Koalition.“ Er sei Sozialdemokrat, „weil ich etwas verändern, etwas erreichen will, für Alleinerziehende, für Rentnerinnen und Rentner, für Pflegekräfte, für Familien“. Das gehe am besten in einer Regierung.

Um die Grundrente streiten SPD und Union seit Monaten. Während CDU und CSU als Voraussetzung auf einer Bedürftigkeitsprüfung bestehen, lehnt die SPD dies ab. Medienberichten zufolge verständigten sich Arbeitsminister Hubertus Heil (SPD) und Kanzleramtschef Helge Braun (CDU) auf einen Kompromiss, wonach die Einkommen, nicht aber die Vermögen möglicher Leistungsempfänger geprüft werden sollen.

CSU-Landesgruppenchef Alexander Dobrindt dämpfte allerdings am Dienstag Hoffnungen auf eine rasche Einigung. (afp)