Kita-Kosten steigen um jährlich zwei Milliarden Euro – Bundesländer fürchten Finanzierungslücke
Aufgrund massiv steigender Kosten für Kindergärten und Kitas befürchten die Bundesländer in den nächsten Jahren eine milliardenschwere Finanzierungslücke. Das meldet das Nachrichtenmagazin „Focus“ unter Berufung auf eine Umfrage unter den Familien- und Kultusministerien der Länder. Grund sei, dass der Anteil des Bundes an den Gesamtausgaben sinken werde und ab 2022 ganz entfallen könnte.
„Der Bund weckt Erwartungen, ohne eine solide Finanzierung zu sichern“, sagte Schleswig-Holsteins Sozialminister Heiner Garg (FDP) dem „Focus“. „Wer einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung verspricht, muss diese auch bezahlen.“
Die Kosten der Länder für die Kinderbetreuung sind in den vergangenen Jahren drastisch gestiegen. Im Jahr 2017 beliefen sie sich auf insgesamt 29,3 Milliarden Euro, zitiert „Focus“ aus einer Antwort des Bundesfamilienministeriums auf eine Anfrage der Bundestagsfraktion der Linken.
Mittlerweile belaufen sich die Kosten auf mehr als 30 Milliarden Euro pro Jahr. Die Ausgaben haben sich damit seit 2008, als die Gesamtausgaben noch 13 Milliarden Euro betrugen, mehr als verdoppelt. Trotz des Gute-Kita-Gesetzes von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) reduziert der Bund die Zuschüsse an die Länder, schreibt „Focus“ weiter.
Giffeys Staatssekretärin Caren Marks (SPD) bestätigt in einem Schreiben an den familienpolitischen Sprecher der Linken-Bundestagsfraktion, Norbert Müller, dass der Anteil der Bundesmittel 2018 bei acht Prozent lag. In diesem Jahr werden es nur noch sechs Prozent sein, ab 2022 gibt es möglicherweise gar keine Zuschüsse mehr.
Länder und Kommunen dürften bei der „Mammutaufgabe“ Kinderbetreuung vom Bund nicht im Stich gelassen werden, mahnt Müller im „Focus“. „Frühkindliche Bildung ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Vom Bund erwarten wir deshalb, dass er sich zu seiner Verantwortung bekennt und die Mittel über 2022 hinaus entfristet“, sagt NRW-Familienminister Joachim Stamp (FDP). (dts)
Eine Buchempfehlung vom Verlag der Epoch Times
Der Kommunismus vertritt die absolute Gleichheit der Ergebnisse in der Gesellschaft – also einen absoluten Egalitarismus. Dieser Begriff mag vielleicht hochtrabend klingen, sodass viele blind an seine Rechtschaffenheit glauben. Doch gleichzeitig ruft er auch Hass und Neid hervor.
Eine Folge des Egalitarismus ist, dass die Menschen den Erfolg anderer nicht akzeptieren können – wenn diese etwa reicher sind, ein bequemeres Leben führen, eine leichtere Arbeit haben oder ihre Lebensbedingungen einfach besser sind. Alle sollten gleich sein nach dem Motto: Ich will und soll das haben und bekommen, was du hast und bekommst.
Der absolute Egalitarismus zeigt sich auf mindestens zwei Arten: Erstens, wenn Menschen denken, dass alle gleich sein sollten, werden einige mit ihrem wirtschaftlichen Status bestimmt unzufrieden sein. So ist es einfach, Neid und Hass unter den Menschen schüren. Die Menschen begehren die Dinge, die ihre Mitmenschen besitzen, und versuchen sogar, sie mit unlauteren und gewaltsamen Methoden in ihren Besitz zu bringen. Im Extremfall zerstören sie das Eigentum der anderen oder töten, um reich zu werden. Die schlimmste Erscheinungsform hierbei ist die gewaltsame Revolution.
Und zweitens: Der absolute Egalitarismus zeigt sich auch innerhalb der Gruppen, die im Wesentlichen den Zustand der „Gleichheit“ bereits erreicht haben: Wenn es Vorteile gibt, erhält jeder den gleichen Anteil davon. Alle, die auffallen, werden kritisiert. Alle werden gleich behandelt, ob jemand nun mehr, weniger oder gar nicht arbeitet. Darum geht es in Kapitel 9 (Band 2) dieser Buchserie. Hier weitere Informationen und Leseproben.
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