Keine Ermittlungen gegen SPD-Chefin Esken wegen „Covidiot“-Äußerung – „nicht strafbar“
Die Staatsanwaltschaft prüfte nach eigenen Angaben vom Mittwoch hunderte von gleichgelagerten Strafanzeigen gegen Esken wegen des Verdachts der Beleidigung. Nun stellte es die Verfahren ohne Aufnahme von Ermittlungen ein.
Die zugespitzte Formulierung „Covidiot“ sei „als Meinungsäußerung in der politischen Auseinandersetzung in der Corona-Pandemie nicht strafbar“ und von der Meinungsfreiheit gedeckt, erklärte die Staatsanwaltschaft weiter. Demnach waren die Anzeigen nach einer Aussage Eskens auf Twitter eingegangen.
„Tausende Covidioten feiern sich in #Berlin als ‚die zweite Welle‘, ohne Abstand, ohne Maske“, hatte Esken anlässlich der ersten Berliner Großdemonstration am 1. August geschrieben. An dem Tag hatten in Berlin nach Behördenangaben mehr als 20.000 Menschen demonstriert, dabei wurden Hygieneauflagen missachtet.
Am vergangenen Wochenende gab es in Berlin erneut Großdemonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen, an denen nach Angeben der Behörden bis zu 38.000 Menschen teilnahmen. Auch dort wurden die Mindestabstände vielerorts nicht eingehalten. (afp)
Unsere Buchempfehlung
In kommunistischen Ländern herrscht eine strenge Kontrolle von Sprache und Gedanken. Ab den 1980er Jahren tauchte auch im Westen eine neuartige Form der Sprach- und Gedankenkontrolle auf, die „politische Korrektheit“. Ausdrücke wie „politische Korrektheit“, „Fortschritt“ und „Solidarität“ sind Begriffe, die kommunistische Parteien seit Langem verwenden. Oberflächlich betrachtet sollen sie diskriminierende Sprache gegenüber Minderheiten, Frauen, Behinderten und anderen Menschen vermeiden.
Doch gleichzeitig werden Einzelpersonen gemäß ihrem Opferstatus Gruppen zugeteilt. Diejenigen, die vermeintlich am meisten unterdrückt werden, sollten nach dieser Logik den größten Respekt erhalten und am höflichsten behandelt werden. Unabhängig von individuellem Verhalten und Talent beurteilt man ausschließlich die Gruppenzugehörigkeit des Einzelnen, was zur sogenannten „Identitätspolitik“ führt.
Im Kapitel 5 des Buches „Wie der Teufel die Welt beherrscht“ wird ebenfalls untersucht, wie linke Gruppierungen die Meinungsfreiheit benutzen, um andere unter dem Deckmantel der politischen Korrektheit davon abzuhalten, ihre Meinung frei zu äußern. Hier mehr zum Buch.
Jetzt bestellen - Das Buch ist sofort erhältlich zum Sonderpreis von 50,50 Euro im Epoch Times Online Shop
„Wie der Teufel die Welt beherrscht“ untersucht auf insgesamt 1008 Seiten historische Trends und die Entwicklung von Jahrhunderten aus einer neuen Perspektive und analysiert, wie der Teufel unsere Welt in verschiedenen Masken und mit raffinierten Mitteln besetzt und manipuliert.
Gebundenes Buch: Alle 3 Bände für 50,50 Euro (kostenloser Versand innerhalb Deutschlands); Hörbuch und E-Book: 43,- Euro.
Weitere Bestellmöglichkeiten: Bei Amazon oder direkt beim Verlag der Epoch Times – Tel.: +49 (0)30 26395312, E-Mail: [email protected]
![[Live] Magdeburg: Pressekonferenz mit Polizei und Staatsanwaltschaft](https://images-de.epochtimes.de/uploads/2024/12/THUMB-PK-Magdeburg-400x225.webp)
MEISTGELESEN
Redaktionsempfehlung
Italien beschließt Amnestie für Impfverweigerer
Tödlicher Angriff auf CEO von United HealthCare – Deutscher Journalist schockt mit Skandal-Tweet
Weg für Neuwahlen frei: Was die Parteien jetzt versprechen
Mysteriöse Drohnen in den USA – Trump: „Etwas Seltsames geht hier vor“
Lage in Syrien begünstigt Wiedererstarken von Islamisten
„Eine Menschenrechtsverletzung, die wir uns viele Jahre lang nicht einmal vorstellen konnten“
Einzelhändler machtlos? Ladendiebstähle nehmen drastisch zu
CEO der Epoch Times: Nach Zwangsarbeit im Kampf für die Wahrheit
vielen Dank, dass Sie unseren Kommentar-Bereich nutzen.
Bitte verzichten Sie auf Unterstellungen, Schimpfworte, aggressive Formulierungen und Werbe-Links. Solche Kommentare werden wir nicht veröffentlichen. Dies umfasst ebenso abschweifende Kommentare, die keinen konkreten Bezug zum jeweiligen Artikel haben. Viele Kommentare waren bisher schon anregend und auf die Themen bezogen. Wir bitten Sie um eine Qualität, die den Artikeln entspricht, so haben wir alle etwas davon.
Da wir die Verantwortung für jeden veröffentlichten Kommentar tragen, geben wir Kommentare erst nach einer Prüfung frei. Je nach Aufkommen kann es deswegen zu zeitlichen Verzögerungen kommen.
Ihre Epoch Times - Redaktion