Kathrin Oertel nach Pegida-Rücktritt: Kommt jetzt Bündnis ohne Islam-Bezug?
Gestern wurde der Rücktritt von fünf Dresdener Pegida-Machern bekannt. Nun heißt es, Ex-Pegida-Sprecherin Kathrin Oertel und weitere Mitstreiter planen ein neues Bündnis – weg vom Thema „Islamisierung des Abendlandes“, hin zu Inhalten wie innere Sicherheit und direkte Demokratie.
Dies berichtete die DPA unter Berufung auf Bernd-Volker Lincke. Dieser gehört zu den Vereins-Mitgliedern, die sich mit Pegida-Gründer Lutz Bachmann überworfen hatten – wegen dessen Hitlerfoto und ausländerfeindlicher Äußerungen auf Facebook. Bei dem Streit soll auch eine Rolle gespielt haben, dass Bachmann, der zwar offiziell sein Amt als Vereinsvorsitzender niedergelegt hatte, immer noch kräftig an der Pegida-Spitze mitmischen wollte.
Siehe: Offenbar aus vielerlei Gründen: Kathrin Oertel steigt bei Pegida aus
"Wir positionieren uns gerade neu", sagte Bernd-Volker Lincke der DPA. Derzeit arbeite er gemeinsam mit Oertel an der Ausrichtung und Inhalten. Die "Sächsische Zeitung" berichtete, dass als Name für ein neues Bündnis die Bezeichnung "Bewegung für direkte Demokratie in Europa" im Gespräch sei. Laut Lincke sollen die neuen Positionen noch vor dem 9. Februar vorgestellt werden, dem Tag, an dem in Dresden die nächste Pegida-Kundgebung stattfinden soll.
Innere Sicherheit und direkte Demokratie
In den sechs Forderungen, welche die Pegida-Macher bei der Kundgebung am 12. Januar formuliert hatten, waren diese Themen bereits genannt worden: „Wir fordern die Ermöglichung direkter Demokratie auf Bundesebene auf der Basis von Volksentscheiden“, hieß es da und „Mehr Mittel für die Innere Sicherheit unseres Landes“.
Warum das nicht das Ende von Pegida sein muss
Wer selbst einmal bei einer Pegida-Demo war, der weiß: Es gab inhaltliche Unterschiede zwischen dem Rednerpodium und den Plakat-Botschaften der Demonstranten.
Die Dresdener Demonstranten waren bislang eine sehr heterogene Gruppe und es gab sicher bei jedem Menschen eine Teilmenge, bei der er mit den Pegida-Forderungen übereinstimmte, oder auch einen ganz anderen Grund, warum er sich mit Deutschlands meist beschimpfter Demo solidarisierte.
Während das Positionspapier von Pegida unter anderem Maßnahmen zur besseren Integration von Flüchtlingen und Asylbewerbern, sowie Maßnahmen gegen die Ausbreitung von islamistischem Extremismus in Deutschland forderte, hatte sich „die Pegida-Demo“ als solche längst zu einer allgemeinen Bewegung gegen Verlogenheit in Politik und Medien entwickelt und war zu einer Plattform für vielerlei Botschaften geworden, die mit keinem Wörtchen im Positionspapier der Pegida erwähnt wurden.
In der Demo liefen regeläßig Menschen mit Transparenten, die “Keinen Krieg mit Russland” und eine “Abschaffung der GEZ” forderten. Die Währungs-Politik der Europäischen Zentralbank wurde kritisiert, ebenso wurden ein Nato-Austritt Deutschlands und ein Ende von Bundeswehreinsätzen im Ausland gefordert.
Der Name des Bündnisses ("Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes") war in den vergangenen Wochen von Medien und Politk zum Anlass genommen worden, hemmungslos über die neu entstandene Dresdener Bürgerbewegung herzuziehen und sie pauschal in die fremdenfeindliche Ecke zu schieben. Ein Dialog mit den Pegida-Machern war aus Gründen der "Political Correctness" nicht möglich. Vielleicht ist auch dies einer der Gründe, warum die oben genannten Pegida-Aussteiger nun neue Wege beschreiten wollen.
Siehe EPOCH TIMES Kommentar: "Warum das Medientheater um Pegida das eigentliche Problem ist"
(dpa / rf)
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