Karliczek sieht Meinungsfreiheit in Gefahr – Zu viele auf dem „moralischen Thron“

Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat vor Meinungszensur in Deutschland gewarnt. „Bis in die Mitte der Gesellschaft hinein gibt es heute das Gefühl, man dürfe nicht mehr alles sagen“, sagte sie dem „Spiegel“. Die Leute hätten das Gefühl, „dass sie schon dann, wenn sie sich vielleicht etwas ungeschickt ausdrücken, runtergemacht werden“.

Man müsse aufpassen, „den politischen Diskurs nicht so zu verengen“, dass man einen Teil der Gesellschaft verliere. Zu viele Menschen säßen auf dem „moralischen Thron“, sagte die Ministerin. „Nur weil sich vielleicht jemand nicht voll gendergerecht ausdrückt oder nicht umfassend politisch korrekt formuliert, darf er nicht gleich runtergemacht werden“, so Karliczek. „Viele Menschen wollen einfach nur reden, wie ihnen der Schnabel gewachsen ist.“

Karliczek, die als Ministerin auch für Wissenschaft zuständig ist, kritisierte zudem die jüngsten Vorkommnisse an deutschen Universitäten, wo unter anderem der mittlerweile aus der Partei ausgetretene AfD-Mitgründer Bernd Lucke wegen Protesten eine Vorlesung nicht halten konnte. „Es geht nicht, dass sich Studentengruppen oder Aktivisten als Meinungszensoren aufspielen“, sagte die Ministerin. Dies sei „eine Entwicklung, die den Kern der Freiheit von Wissenschaft und Lehre berührt“. Universitäten müssten „die Ausübung dieser Freiheiten“ gewährleisten. „Eine immer stärkere Polarisierung schadet einer Gesellschaft und kann sie im Extremfall kaputtmachen“, sagte Karliczek: „Weimar ist auch heute eine Mahnung.“ (dts)