Kanzlerin Merkel: Neuer Elysée-Vertrag – Deutsch-französische Antworten auf vier große Herausforderungen

Am Dienstag findet ein deutsch-französisches Ministerrat-Treffen statt. Kanzlerin Merkel kündigt auf der Webseite der Bundesregierung gemeinsame Antworten auf vier große Herausforderungen für Europa an.

Das Treffen finde in einer Zeit statt, in der es mehr denn je auf ein starkes und geeintes Europa ankomme, sagt die Bundeskanzlerin in ihrem neuen Podcast:

Und dafür wollen Deutschland und Frankreich einen Beitrag leisten.“

Die deutsch-französische Freundschaft sei seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges für jeden Bundeskanzler und auch für sie von überragender Bedeutung.

Sie ist wichtig für das Friedenswerk Europa, aber sie muss angesichts von vielen Veränderungen auch immer wieder gepflegt und erneuert werden“.

Aus diesem Grund soll der Elysée-Vertrag neu gefasst werden – und auf die Anforderungen des 21. Jahrhunderts ausgerichtet.

1. Gemeinsame Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik

Erstens gehe es um eine gemeinsame Außen-, Verteidigungs- und Sicherheitspolitik. „Hier sind wir ein ganzes Stück vorangekommen“, sagt Merkel, aber Deutschland und Frankreich könnten dieser Zusammenarbeit neue Impulse geben.

2. Europäische Herausforderung der Migration

Als zweiten Punkt nennt sie die große Herausforderung der Migration: „Das ist eine europäische Herausforderung, die auch eine europäische Antwort braucht. Und ich halte dieses Thema für eines der entscheidenden für den Zusammenhalt Europas.“

3. Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion

Außerdem gehe es, so Merkel weiter, um die Weiterentwicklung der Wirtschafts- und Währungsunion. Es geht darum, den Euroraum krisenfest zu machen und  nachhaltiges Wahcstum für alle Mitgliedsländer zu erreichen.

4. Innovation und Forschung

Speziell bei der Schaffung eines digitalen Binnenmarktes werde ein gemeinsames Europa benötigt.

Quelle: Bundesregierung (ks)