Kanzlerfrage: CDU-Chefin setzt auf schnelle Klärung

CDU-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer hofft auf eine schnelle Klärung der Kanzlerkandidatenfrage in ihrer Partei, womöglich noch in diesem Jahr. „Viele in der Union wünschen sich das“, sagte Kramp-Karrenbauer dem „Tagesspiegel“ (Sonntagsausgabe).

Ich gehe davon aus, dass der neue CDU-Vorsitzende mit dem CSU-Vorsitzenden zügig ein Gespräch über den Fahrplan führen wird.“

Für den Wunsch der CSU, einen Kanzlerkandidaten nicht zu früh zu benennen und in den Wahlkampf zu verwickeln, gebe es zwar „auch“ Gründe.

Auf der anderen Seite sei die Sichtweise des hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier ebenso legitim, der verlangt hatte, dass alle denkbaren Kandidaten noch vor dem CDU-Parteitag am 4. Dezember ihre Ambitionen offenlegen sollten: „Dahinter steht der Wunsch, dass diese Frage schnell geklärt wird und Debatten beendet werden“, sagte die scheidende CDU-Chefin. Bisher haben nur die CDU-Vorsitzbewerber Armin Laschet und Friedrich Merz deutlich gemacht, dass sie auch das Kanzleramt anstreben.

Lascht, Merz und Röttgen

Für den CDU-Bundesparteitag Anfang Dezember haben bisher NRW-Ministerpräsident Armin Laschet, Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz und Außenpolitiker Norbert Röttgen ihre Kandidatur für den CDU-Vorsitz angekündigt.

Eine Verschiebung des in Stuttgart geplanten Parteitags lehnt der CDU-Vize aus rechtlichen Gründen ab: „Ich halte gar nichts davon, den Bundesparteitag zu verschieben. Nach dem Parteiengesetz und nach unserer eigenen Satzung muss der Parteitag mit der Vorstandswahl in diesem Jahr stattfinden. Für die Wahlen ist ein Präsenz-Parteitag mit anwesenden Delegierten gesetzlich und rechtlich vorgeschrieben.“

Und auch die Verschiebung der Kür des gemeinsamen Kanzlerkandidaten der Union etwa auf März 2021, wie CSU-Chef Markus Söder es vorgeschlagen hatte, hält Strobl nicht für sinnvoll.

Die Entscheidung sollte noch im Dezember stattfinden. Schließlich halte auch die CSU eine Woche nach der CDU ihren Parteitag ab. „Sinnvoll wäre eine zügige Entscheidung im zeitlichen Umfeld der Parteitage von CDU und CSU. Das hat 70 Jahre lange zwischen den Schwesterparteien gut geklappt und wird auch diesmal gut klappen. Eine monatelange Hängepartie hilft niemandem, nur den politischen Gegnern.“

Bundestagswahl: Genauer Termin steht noch nicht fest

Die Bundestagswahl dürfte in der zweiten Septemberhälfte 2021 stattfinden, der genaue Termin steht noch nicht fest. Der Zeitraum wird von den Mitte September endenden Sommerferien im Süden und den Anfang Oktober beginnenden Herbstferien in einigen Bundesländern markiert. Gut ein Jahr vor der Wahl erschweren die Corona-Pandemie und die Ungewissheit über ihren weiteren Verlauf alle Prognosen.

Die CDU/CSU profitiert als Regierungspartei in der Krise, die Bürger bescheinigen ihr viel Wirtschaftskompetenz und schätzen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) als Krisenmanagerin. Dass Merkel nicht mehr antritt und die Führungsfrage der CDU erst Anfang Dezember geklärt wird, gilt als großes Fragezeichen – ebenso wie mögliche Ambitionen von CSU-Chef Markus Söder auf die Kanzlerkandidatur. (dts/afp)