Kanzleramt: Keine Akten zu historischer Flüchtlingsentscheidung
Die Entscheidung aus der Nacht vom 4. auf den 5. September, Tausende Flüchtlinge aus Ungarn nach Deutschland zu lassen, hat Bundeskanzlerin Angela Merkel offenbar ohne „schriftliche Vorbereitung“ getroffen. Das erklärte das Kanzleramt auf Anfrage des „Spiegels“. Das Magazin wollte nach dem Informationsfreiheitsgesetz Einsicht in Akten nehmen wollen, die zu Merkels Entschluss beigetragen hatten, jene Flüchtlinge aufzunehmen, die am 4. September zu Fuß von Budapest Richtung Österreich und Deutschland unterwegs waren.
Im Aktenbestand des Kanzleramts konnten jedoch „keine einschlägigen Dokumente ermittelt werden“, teilte das Amt mit. „In Situationen, in denen eine zeitnahe Entscheidung erforderlich ist, lässt sich der Leitungsbereich nicht selten mündlich oder fernmündlich informieren und beraten“, erklärte eine Mitarbeiterin des Kanzleramts.
(dts Nachrichtenagentur)
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