Kanzler Scholz zum 1. Mai: Nein zu späterem Renteneintritt – Deutschland kein „Freizeitpark“

In einer Videobotschaft zum „Tag der Arbeit“ am 1. Mai hat Bundeskanzler Olaf Scholz Forderungen der FDP zur sogenannten Rente mit 63 eine Absage erteilt. In einem 12-Punkte-Papier, das sie am Wochenende auf ihrem Bundesparteitag beschlossen hat, fordert diese unter anderem ein Ende des vorzeitigen Rentenantritts für besonders langjährig Versicherte. Dies sei ein potenzieller Beitrag zur „Beschleunigung der Wirtschaftswende“.

Kanzler Scholz sieht Planungssicherheit für junge Generation durch Rentendebatte gefährdet

Bundeskanzler Olaf Scholz wies diese Überlegungen in seiner Botschaft zurück. Für ihn sei es „eine Frage des Anstands, denen, die schon lange gearbeitet haben, nicht den verdienten Ruhestand streitig zu machen“. Zudem sei es erforderlich, der jungen Generation, die am Beginn ihrer Erwerbstätigkeit stehe, Sicherheit über den Zeitpunkt ihres Renteneintritts zu bewahren.

Der Kanzler zeigte sich auch verärgert über Aussagen, Deutschland sei zu einem „Freizeitpark“ geworden. Arbeitnehmer in Deutschland hätten 2023 „so viele Stunden gearbeitet wie nie zuvor“. Der Ausgangswert ist im EU-Vergleich jedoch unter dem Durchschnitt.

Die letzten verfügbaren Zahlen aus dem Jahr 2022 weisen für Deutschland eine durchschnittliche wöchentliche Arbeitszeit von 34,7 Stunden aus. Der Schnitt aller EU-Staaten liegt bei 37,0. Den höchsten Durchschnittswert erreichte Griechenland mit 41,0 Stunden vor Bulgarien mit 40,2. Geringere Werte als Deutschland weisen nur Dänemark und die Niederlande aus.

Wöchentliche Arbeitszeit in Deutschland EU-weit im unteren Bereich – auch wegen Teilzeit

Ein Faktor, der dabei eine wesentliche Rolle spielt, ist allerdings die Bedeutung von Teilzeitarbeit. Diese ist in Deutschland und seinen Nachbarländern im Norden und Nordwesten deutlich höher als in Südeuropa. In den Niederlanden lag sie beispielsweise bei 43,4 Prozent.

Vollzeitbeschäftigte arbeiteten 2022 im EU-Schnitt 40,5 Stunden in der Woche, im Jahr 2011 waren es noch 41,4 Stunden. Bei den Teilzeiterwerbstätigen stieg die durchschnittliche Wochenarbeitszeit von 20,2 auf 21,4 Stunden.

Scholz äußerte sich zudem zufrieden über den Mindestlohn, den seine Regierung zuletzt auf 12 Euro pro Stunde angehoben hatte. Vor neun Jahren hatte ihn die SPD als Juniorpartner im Kabinett Merkel III durchgesetzt. Mittlerweile sei, so der Kanzler, dadurch „der Anteil schlecht bezahlter Jobs in unserem Land geschrumpft“.

Scholz: Deutschland wird „die Arbeit nicht ausgehen“

Der Bundeskanzler betont allerdings, dass es immer noch zu viele Menschen in Deutschland gebe, die „hart arbeiten für zu wenig Geld“. Deshalb sorge sein Kabinett durch Wohngeld, Kinderzuschlag oder geringere Sozialabgaben für Geringverdiener für Entlastung.

Scholz verwies auch auf jüngste Tarifabschlüsse, die zu einem durchschnittlichen Plus von fünf Prozent bei den Löhnen im Land beitrügen. Davon, so Scholz, gingen Experten aus. Dem Land, so Scholz mit Blick auf den Fachkräftemangel, werde in den kommenden Jahren „die Arbeit nicht ausgehen“.

Um mehr Arbeitskräfte zur Verfügung zu haben, laufe nach wie vor der sogenannte Job-Turbo für Ukraine-Flüchtlinge. Diese sollen „schneller in Arbeit kommen“, hatte zuvor bereits Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angekündigt.

Bundesregierung rechnet mit Erfolg des „Job-Turbos“ für Ukraine-Flüchtlinge

Vor knapp zwei Wochen hatte Minister Heil mitgeteilt, dass es seit Beginn des Ukraine-Krieges 2022 gelungen sei, etwa 160.000 Geflüchtete von dort in Arbeit zu bringen. Einer Antwort auf eine jüngst gestellte Kleine Anfrage der Gruppe der Linken im Bundestag (Drucksache 20/10576) zufolge befanden sich 1.094.563 Ukrainer mit Schutzstatus zum Jahresende 2023 im Land.

Der Anteil von Frauen und Minderjährigen an den Geflüchteten ist hoch, Engpässe bei der Kinderbetreuung und Wartezeiten auf Deutsch- oder Integrationskurse tragen zur schleppenden Integration in den Arbeitsmarkt bei. Ziel des „Job-Turbos“ sei, Schutzsuchende mit Bleibeperspektive schneller in Arbeit zu bekommen.

Heil hatte als Ziel ausgegeben, knapp 400.000 Geflüchtete direkt aus ihren Sprachkursen in Jobs zu vermitteln, die Hälfte davon solle aus der Ukraine kommen. Die Jobcenter hätten in der Zeit von November bis Februar im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 225.000 Gespräche mehr angesetzt.

In seiner Videobotschaft ging der Kanzler auch auf den grundsätzlichen Wert der Arbeit ein. Diese, so Scholz, bedeute mehr als nur ein Mittel zum Broterwerb:
„Arbeit heißt auch: Dazugehören, Kolleginnen und Kollegen haben, Anerkennung und Wertschätzung erfahren.“