„Kalifat“-Demonstrationen: Faeser warnt Islamisten

Die Sicherheitsbehörden hätten die islamistische Szene im Visier und hätten allein in den letzten Monaten mehrfach frühzeitig zugeschlagen, um Anschlagspläne zu verhindern, sagte die SPD-Politikerin den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).

Scharfe Auflagen bei Demonstrationen wie jüngst in Hamburg seien richtig. Sie ermöglichten ein sofortiges, hartes Einschreiten, wenn aus der Demonstration heraus aggressiv nach einem Kalifat in Deutschland gerufen oder gegen Juden gehetzt werde.

Die Sicherheitsbehörden beobachteten zudem sehr genau, ob gegen das Verbot der Terrororganisation Hamas und der Gruppierung Samidoun verstoßen werde. „Das ist eine Straftat, die auch bei Demonstrationen ein sofortiges Durchgreifen ermöglicht“, so Faeser. (dts)