Kabinett beschließt Verlängerung von Bundeswehr-Einsatz im Kosovo

Der Einsatz der Bundeswehr im Kosovo soll um ein weiteres Jahr verlängert werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die weitere Beteiligung an der NATO-geführten Mission KFOR (Kosovo Force). Diese ist grundsätzlich nicht befristet, das Mandat wird aber von Bundesregierung und Bundestag jährlich erneuert.

Die Bundeswehr ist seit Juni 1999 im Kosovo präsent, derzeit leisten rund 300 deutsche Soldaten dort ihren Dienst. Die Obergrenze für das Bundeswehr-Kontingent liegt bei 400 Einsatzkräften.

Insgesamt sind rund 4.800 Soldaten aus 28 beteiligten Staaten für KFOR im Einsatz. Das Ziel ist, ein sicheres Umfeld im Kosovo für den Aufbau einer zivilen Friedensordnung zu schaffen und zu erhalten sowie für die öffentliche Sicherheit und Ordnung zu garantieren.

Schwierige Lage vor Ort

Die Sicherheitslage im Kosovo gilt nach wie vor als fragil. 2023 war das Kontingent daher verstärkt worden. Das Land hatte nach einer NATO-geführten Militäraktion im Jahr 1999 und einer UN-Übergangsverwaltung 2008 seine Unabhängigkeit von Serbien erklärt.

Serbien erkennt dies jedoch nicht an. Konflikte gibt es vor allem immer wieder um den Status der ethnisch serbischen Minderheit im Norden des Landes.

Der Einsatz basiert auf der UN-Resolution 1244 vom 10. Juni 1999 und dem NATO-Einsatzbeschluss vom 30. Januar 1999. Die Bundeswehr handelt im Rahmen des Systems gegenseitiger kollektiver Sicherheit gemäß Artikel 24 Absatz 2 des Grundgesetzes.

Der Einsatz ist der längste laufende Einsatz der Bundeswehr seit Juni 1999.

Ein Grundlagenabkommen zwischen Kosovo und Serbien von 2023 ist ein wichtiger Schritt zur Normalisierung der Beziehungen. Die Präsenz von KFOR bleibt notwendig, um bei Verschlechterung der Lage die kosovarischen Kräfte und die EU-Mission EULEX zu unterstützen. (afp/red)