Justizministerin will Integrationsverweigerer konsequent abschieben

Bundesjustizministerin Katarina Barley (SPD) fordert, abgelehnte Asylbewerber, die sich Integrationsbemühungen entziehen, konsequenter abzuschieben.

„Am einfachsten trifft man Asylbewerber an, die sich in Sprachkursen, bei der Arbeit oder sogar in Ausbildung befinden“, sagte die SPD-Politikerin dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben).

„Viel schwieriger ist es bei denen, die gar kein Interesse an Integration haben, die untertauchen. Bei letzteren müssen wir konsequenter werden, auch wenn der Aufwand größer ist“, so die Ministerin.

„Es drängt sich der Eindruck auf, dass manche Behörden unter einem gewissen Druck stehen, Abschiebungen durchzusetzen. Das führt dann schnell zu einer Schieflage.“

Sachsen müsse rasch aufklären, warum der im Fall Chemnitz tatverdächtige Iraker nicht abgeschoben worden ist, obwohl alle Voraussetzungen vorlagen.

Unabhängig davon, so Barley, hätte der Rechtsstaat nach der Tat unverzüglich gehandelt. „Die mutmaßlichen Täter wurden ermittelt und können bei entsprechenden Beweisen mit einer harten Verurteilung rechnen.“ (dts)