Justiz muss Verdächtige wegen Überlastung freilassen

Zu viel Beweismaterial, zu wenig Personal: Weil die Justiz bei der Aufklärung von Straftaten zu langsam ist, kommen immer wieder mutmaßliche Straftäter aus der U-Haft frei.Foto: Patrick Pleul/dpa

Epoch Times22. August 2015

Mutmaßliche Kriminelle werden in Deutschland immer wieder wegen zu langen Ermittlungen oder Versäumnissen von Behörden aus der Untersuchungshaft entlassen. Das ergab eine Umfrage der Deutschen Presse-Agentur bei den Länder-Justizministerien.

Allein in Baden-Württemberg wurden deswegen zwischen 2003 und 2014 insgesamt 82 Menschen aus der U-Haft entlassen. Einen Grund für teilweise überlange Ermittlungen und Gerichtsverfahren sieht der Deutsche Richterbund (DRB) in der Überforderung von Richtern und Staatsanwälten.

Schon vor Jahren warnte er, dass durch fehlende Stellen Engpässe bei den Gerichten entstünden. „Es fehlen aber noch immer 2000 Stellen“, sagte DRB-Strafrechtsexperte Stefan Caspari.

(dpa)

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