Juso-Chef: Manche bekommen beim Wort Sozialismus „Schnappatmung“

Der Bundesvorsitzende der Jusos, Kevin Kühnert, hat die Kritik an seinen Sozialismus-Thesen scharf zurückgewiesen.

Manche bekämen beim Wort Sozialismus „Schnappatmung und stürzten sich in DDR- und Venezuela-Vergleiche aller Art, bedienten sich der Slogans der 70er Jahre oder griffen mich persönlich an“, schreibt Kühnert in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“.

Letztlich zeigten diese Reaktionen aber nur, „dass wir den Diskurs über grundlegende ökonomische Fragen ein Stück weit verlernt haben“.

Kapitalismus muss gestoppt werden

Der Juso-Chef bekräftigte in diesem Zusammenhang seine Kritik an einem Kapitalismus, „der viel zu weit in die sensibelsten Bereiche unseres Zusammenlebens vorgedrungen ist“.

Die daraus resultierenden Entwicklungen seien zwar politisch begünstigt worden, könnten jedoch durch politische Entscheidungen auch wieder gestoppt werden. „Doch dafür müssen wir ein paar Grundannahmen ändern“, so Kühnert.

„Staatliche Dienstleistungen, öffentliche Daseinsvorsorge und insbesondere unsere natürlichen Lebensgrundlagen sind keine Waren, die profitorientiert zu Markte getragen gehören“, fügte der Juso-Chef hinzu.

Als Beispiel nannte er die Deutsche Bahn. „Anstatt symbolische Millionen an den Bundeshaushalt zu überweisen, sollte sie ihren Investitionsstau angehen, das Netz ausbauen und Preise anbieten, die auch für ärmere Schichten tragbar sind“, so Kühnert.

Juso-Chef: Wer Baugrundstücke besitzt muss bauen oder verkaufen

Der Juso-Chef zeigte zudem Sympathie dafür, Grundstückseigentümer zum Verkauf ihrer Flächen zu zwingen, wenn sie diese nicht bebauen. „Wer in unseren wachsenden Städten Baugrundstücke besitzt, der sollte auch bauen müssen – oder an die Kommune verkaufen, die sie selbst entwickelt oder verpachtet.“

Ein solches Vorgehen rechtfertigte Kühnert damit, dass ein, wie er schreibt, „friedliches Zusammenleben, in dem Märkte den Menschen dienen und nicht umgekehrt“ einen Preis habe.

„Und um zu erkennen, dass unsere heutige Art des Lebens und Wirtschaftens vielfältigen sozialen Sprengstoff birgt, muss man kein Sozialist sein – es schadet aber auch nicht“, so Kühnert.

Er plädierte dafür, nunmehr „die öffentliche Debatte vom Feld der Selbstoptimierung in das Feld der Gesellschaftsoptimierung zu verschieben“. Die überwiegende Mehrheit im Land könne dabei nur gewinnen. (dts)