Juso-Chef Kühnert: SPD-Vorstand fehlt der Plan B zur GroKo

Der Juso-Vorsitzende Kevin Kühnert hat dem SPD-Vorstand vorgeworfen, er habe keinen Plan für den Fall eines Nichtzustandekommens der großen Koalition. „Andrea Nahles sagt diese Woche oder jetzt im zuletzt erschienenen Spiegel-Interview auf die Frage, ob sie einen Plan B hat, sie habe keinen Plan B. Solche Aussagen hinterlassen natürlich eine gewisse Nervosität bei vielen Mitgliedern“, sagte Kühnert am Mittwoch auf einer Pressekonferenz in Berlin.

Viele Mitglieder fragen sich, so Kühnert, ob die Partei noch betriebsfähig sei, sollte die GroKo von der Parteibasis abgelehnt werden.

Verschiedenen Meinungsforschungsinstituten zufolge hat die SPD derzeit erheblich an Beliebtheit eingebüßt. Kühnert sprach sich dafür aus, dies nicht als taktisches Argument für oder gegen die GroKo einzusetzen. Die Umfrageergebnisse könne man nicht nur damit erklären, dass Uneinigkeit über die Groko herrsche, sagte Kühnert.

„Insofern sollte sich auch niemand die Illusion machen, egal, wie wir das in der SPD entscheiden, dass dann kurzfristig die Umfragewerte wieder auf 20 oder mehr Prozent hochgehen werden. Das halte ich persönlich zumindest für relativ naiv“, so Kühnert.

Die Mitgliederbefragung über einen Eintritt in die große Koalition mit der Union hat am 20. Februar begonnen. Ein Ergebnis soll am 3. März bekanntgegeben werden.

(reuters)