Juncker stellt Fahrplan für europäische Verteidigungspolitik vor

EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker hat einen Fahrplan für eine gemeinsame europäische Verteidigungspolitik vorgestellt. „Für die kommenden Monate sehe ich drei konkrete Projekte, auf die wir hinarbeiten sollten: Ein gemeinsames Hauptquartier für militärische Operationen, den Einsatz von EU-Battle-Groups in Krisengebieten und einen europäischen Verteidigungsfonds, der unsere Verteidigungsindustrie fördert“, sagte er den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“. Das ergebe nicht nur politisch, sondern auch wirtschaftlich Sinn.

„Durch mehr europäische Zusammenarbeit in Verteidigungsfragen können wir jedes Jahr zwischen 25 und 100 Milliarden Euro sparen – Einnahmen, die wir anders sehr viel besser einsetzen könnten.“ Eine europäische Armee indes sei „eher eine Vision für die nicht allzu nahe Zukunft“, schränkte Juncker ein. „Sie steht nicht am Anfang unserer Zusammenarbeit in Sachen Außen- und Sicherheitspolitik, sondern ist das logische Endprodukt dessen.“ Es werde „noch lange Zeit dauern, bis wir Truppen unter der EU-Flagge oder Soldaten in EU-Uniformen entsenden“. Dennoch sei er überzeugt, dass der Moment gekommen sei, um bei der Verteidigung erste gemeinsame Schritte nach vorne zu wagen.

(dts Nachrichtenagentur)