Jeder zweite Abzuschiebende nicht am Meldeort und – viele Abschiebungen wegen Widerstand abgebrochen

Jeder zweite Abzuschiebende wird einem Medienbericht zufolge von der Polizei am Rückführungstermin nicht an seinem Meldeort angetroffen. Das gehe aus einer internen Auswertung der Bundespolizei hervor, schreibt die „Welt am Sonntag“.

Demnach wurden im laufenden Jahr bis Ende Mai von rund 23 900 angekündigten Rückführungen nur rund 11 100 vollzogen. Von den rund 12 800 in der letzten Phase gescheiterten Abschiebebemühungen seien etwa 11 500 Personen am vorgesehenen Termin nicht angetroffen worden oder sogar dauerhaft untergetaucht gewesen.

Zudem wurden offenbar rund 1300 Abschiebeversuche abgebrochen. So habe in rund 150 Fällen der Pilot die Mitnahme des Ausreisepflichtigen abgelehnt, berichtet die „Welt“. In mehr als 500 Fällen seien Abschiebungen wegen aktiven oder passiven Widerstands abgebrochen worden. Das sei im Vergleich zu 2017 eine Steigerung um mehr als 200 Prozent.

Der Vorsitzende der DPolG-Bundespolizeigewerkschaft, Ernst G. Walter, sagte der Zeitung, das Abtauchen lasse sich nur durch eine „viel stärkere Nutzung der Abschiebungshaft“ verhindern.

Im Vergleich zum Vorjahr sank nach dem Bericht die Erfolgsquote von Abschiebungen. So seien zwar 17 Prozent Abschiebungen mehr als im Vorjahreszeitraum angekündigt worden. Die tatsächlich erfolgten Abschiebungen seien jedoch um 4 Prozent zurückgegangen. (dpa/so)