Jeder gegen jeden in der AfD? Höcke: „Wir müssen besser werden“

Die AfD müsse „besser werden“, mahnt Thüringens Landeschef Björn Höcke in einem ausführlichen Beitrag auf Facebook, in dem er die Lage der Partei nach den insgesamt ernüchternden Ergebnissen bei der Bundestagswahl analysiert. Mit 10,3 Prozent der Zweitstimmen konnte die AfD ein zweistelliges Ergebnis halten und in ihren Hochburgen im Südosten ihre Position ausbauen. Deutschlandweit verlor sie allerdings Stimmen an alle übrigen politischen Lager – mit Ausnahme der Linkspartei – und an die Nichtwähler.

Höcke stellte in seinem Text in Abrede, dass die AfD „zu radikal“ wäre – und verwies in diesem Zusammenhang auf das schlechtere Ergebnis der „Freien Wähler“ (2,4 Prozent) und der „Liberal-Konservativen Reformer“ (LKR), bei denen sich zahlreiche frühere AfD-Funktionäre versammelt hatten und die mit 0,0 Prozent unterhalb der Wahrnehmbarkeitsgrenze blieben.

„Bisher hat kein Verband, der sich nachdrücklich von unserem Thüringer Weg distanzierte, den Beweis erbracht, dass er dadurch erfolgreicher wäre“, schrieb Höcke. „Nicht einmal die Diskussion um einen klaren Schnitt, um eine Parteispaltung, verhalf den Protagonisten zum Erfolg.“

Die Ausgestaltung des Bundestagswahlkampfes sei abseits der „lockeren Klammer“ des Wahlprogramms Sache der Autonomie der Landesverbände gewesen.

Höcke bestreitet Entstehen einer „gläsernen Decke“

Bundesparteisprecher Jörg Meuthen hatte bereits am Montag (29.9.) dem Spitzenkandidatenduo Alice Weidel und Tino Chrupalla vor laufenden Kameras widersprochen, als diese sich um eine positive Interpretation des Wahlergebnisses bemüht hatten. Meuthen sprach sich dagegen aus, „sich wie die Altparteien Ergebnisse schönzureden“ und stellte fest, dass es der AfD zwar gelungen war, das eigene Kernpublikum zu 100 Prozent anzusprechen, sie aber darüber hinaus keine Wirkung entfalten konnte.

Höcke hingegen bestritt, dass es eine „gläserne Decke“ gebe, über die es der Partei nicht gelinge, hinauszukommen, und dass Filterblasenbildung, ein unvorteilhaftes Auftreten und radikale Inhalte dafür verantwortlich wären. Vielmehr seien es mangelnde Geschlossenheit und Zerstrittenheit, die dazu beitrügen.

Ohne explizit einen Namen zu nennen, schrieb der Thüringer Landeschef von einem „Spitzenfunktionär […], der mit der eigenen Partei nicht nur fremdelt, sondern sogar darum bemüht ist, nicht mit ihr verwechselt zu werden“. Es deutet vieles darauf hin, dass er damit Meuthen meinte, der bereits im Wahlkampf mehrfach davor warnte, durch eine extreme Außenwirkung Wähler abzuschrecken.

Medienberichte über Putschgelüste gegen Weidel in der Fraktion

Unterdessen spekulierten Medien bereits im Vorfeld der konstituierenden Sitzung der Bundestagsfraktion, die zu einem Drittel aus Parlamentsneulingen besteht, dass es dort zum Versuch kommen könne, mit Alice Weidel eine der prominentesten Persönlichkeiten der AfD bei der Vergabe des Fraktionsvorsitzes auszubooten.

Mittels einer Änderung der Arbeitsordnung sollten die Doppelspitze abgeschafft und gemeinsame Kandidaturen ausgeschlossen werden. Als treibende Kraft hinter den Bemühungen wurden die Abgeordneten Dirk Spaniel und Martin Renner genannt.

Der „Focus“ meinte darin den Ausdruck eines Flügelkampfes zwischen „wirtschaftsliberalen“ und „völkisch-nationalistischen Elementen“ zu erkennen. Allerdings hatte auch Jörg Meuthen am Montag für ein Ende der Doppelspitze geworben.

„Freundliches Gesicht des NS“ verzichtet auf Aufnahme

Eine Entscheidung über die künftige Fraktionsspitze soll erst am Donnerstag fallen, berichtet die „Freie Presse“. Zuvor soll es einige Turbulenzen gegeben haben und die Sitzung soll kurzfristig unterbrochen gewesen sein. Eine Entscheidung fiel nur bezüglich des Abgeordneten Matthias Helferich aus NRW.

Der Exponent der „Jungen Alternative“, der sich in einem Chat – nach eigenen Aussagen in persiflierender Weise – als „freundliches Gesicht des NS“ bezeichnet hatte, war vom Bundesvorstand mit einer zweijährigen Ämtersperre belegt worden. Er wird der neuen Fraktion bis auf Weiteres nicht angehören.