Iran: Keine Verhandlungen mit USA bei Atomtreffen

Der Iran wird laut Außenministerium bei dem neuen Atomtreffen in Wien keine Verhandlungen mit den USA führen.

„Wir werden in Wien weder direkt noch indirekt mit den USA sprechen“, sagte Vizeaußenminister Abbas Araghchi. Er wies Medienberichte zurück, wonach es am Dienstag auch indirekte Verhandlungen zwischen den beiden politischen Erzfeinden geben werde.

Der ehemalige US-Präsident Donald Trump ist aus dem Wiener Atomabkommen 2015 ausgestiegen, weil der Iran sich – nach seinen Aussagen – nicht an das Abkommen halte. Die verbliebenen Vertragspartner sind China, Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Russland. Das Treffen am Dienstag ist der erste ernsthafte Versuch nach Amtsübernahme von US-Präsident Joe Biden, das Atomabkommen mit dem Iran zu retten.

„Irans Politik diesbezüglich ist klar und einfach: Die USA müssen zum Wiener Atomabkommen zurück, den Deal vertragsgerecht erfüllen und dementsprechend auch die Sanktionen gegen den Iran aufheben“, sagte Araghchi im Staatsfernsehen.

Sobald dies der Fall sei, werde auch der Iran sich wieder an die Abmachungen im Deal halten, so der Vizeminister und Leiter der iranischen Delegation bei den Gesprächen in Wien.

Die Sprecherin von US-Präsident Joe Biden, Jen Psaki, hatte am Freitag gesagt, die Gespräche auf Arbeitsebene sollten klären, welche Schritte der Iran beim Ausbau seines Atomprogramms zurücknehmen müsste und welche Sanktionen die USA aufheben müssten, um eine Rückkehr zu dem Abkommen zu ermöglichen. „Wir rechnen momentan nicht damit, dass es bei diesem Prozess direkte Gespräche zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran geben wird, obwohl wir dafür sicherlich weiter bereit sind“, so Psaki.

Ein EU-Vertreter rechnet mit einer Dauer der Bemühungen von mehr als zwei Wochen, aber weniger als zwei Monaten.

Den aus iranischer Sicht geplanten Ablauf des Treffens in Wien beschrieb Araghchi wie folgt: „Wir werden nur mit der 4+1 (die verbliebenen Vertragspartner) rein technische Gespräche über eine Rückkehr der USA zum Deal führen.“ Die Vertreter der fünf Staaten sollen dann die Ergebnisse an die USA weiterleiten.

„Wie sie das tun, ob sie erfolgreich sein werden oder nicht, das alles ist ihre Angelegenheit und nicht unsere“, so der Vizeminister. (dpa)