Interne Revision deckt eklatante Mängel bei Hartz-IV-Zahlungen auf

Eine interne Revision der Bundesagentur für Arbeit hat laut einem Medienbericht zahlreiche Mängel bei der Auszahlung von Hartz-IV-Leistungen aufgezeigt. Im ihr vorliegenden internen Bericht „Vertikale Revisionen im Jahr 2020“ hätten die Prüfer unter anderem die schlechte Vermittlung von Langzeitarbeitslosen und Verfahrensprobleme bei Widersprüchen gegen Hartz-IV-Bescheide bemängelt, berichtete die „Bild“-Zeitung am Montag.

Etwa sei die Arbeitsvermittlung der Jobcenter „in mehr als der Hälfte der Fälle nicht zielführend“ gewesen. In 56 Prozent der geprüften Fälle war es Jobcentern demnach nicht gelungen, die Arbeitschancen zu erhöhen. Ein Problem dabei sei häufig die mangelhafte Kommunikation mit den Betroffenen, berichtete „Bild“.

Sogenannte Eingliederungsleistungen seien zudem häufig „nicht zielgerichtet“ eingesetzt worden, zitierte die Zeitung weiter aus dem Bericht. Die Zahlungen seien „nicht an den individuellen Bedürfnissen“ der Arbeitslosen orientiert und somit „ineffektiv und ineffizient“ gewesen.

Die Revision prüfte laut „Bild“ außerdem 234 Widersprüche gegen Hartz-IV-Bescheide. In vielen Fällen hatten die Betroffenen demnach keine Möglichkeit, sich zu äußern, obwohl dies vorgeschrieben ist. Auch seien nur 29 Prozent der Widersprüche fristgerecht entschieden worden. (afp/dl)

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