Innenministerin verstärkt Anti-Terror-Kooperation mit Frankreich

Deutschland und Frankreich wollen mit Blick auf die anstehenden Sportgroßereignisse in beiden Ländern in diesem Sommer ihre Kooperation bei der Bekämpfung des Terrorismus verstärken.

„Die Sicherheit der Fußball-Europameisterschaft bei uns in Deutschland hat höchste Priorität“, sagte Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) dem „Handelsblatt“. Gleiches gelte für die Olympischen Spiele in Paris.

Französische Polizei in Deutschland während EM

Daher habe sie mit dem französischen Innenminister Gérald Darmanin eine „enge Zusammenarbeit“ vereinbart. „Deutsche Polizeikräfte werden mit bei Olympia in Paris im Einsatz sein, französische Polizei bei der Euro in Deutschland“, erklärte die Ministerin.

Faeser kündigte zugleich an, dass sich die deutschen Sicherheitsbehörden „noch stärker gegenüber allen aktuellen Bedrohungslagen“ wappneten. „Das reicht vom Schutz vor Islamisten und anderen potenziellen Gewalttätern bis zur Sicherheit unserer Netze vor Cyberangriffen.“

Die Ministerin wies auf bereits „schlagkräftige Strukturen“ für den Kampf gegen den islamistischen Terror hin, wie etwa das gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum von Bund und Ländern in Berlin. „Wir setzen alles daran, islamistische Terrorpläne früh zu erkennen und zu unterbinden“, sagte Faeser.

Faeser: Terrorgefahr seit Beginn des Israel-Krieges höher als zuvor

Die Ministerin stuft die islamistische Terrorgefahr seit dem Überfall der Hamas auf Israel am 7. Oktober und dem folgenden Gaza-Krieg als „noch höher als zuvor“ ein. Faeser verteidigte die geplanten Grenzkontrollen während der Fußball-EM im Juni und Juli. „Vorübergehende Kontrollen an allen deutschen Grenzen sind unumgänglich, um Gewalttäter – ob Islamisten, andere Extremisten oder Hooligans – an der Einreise hindern zu können.“

Die Bundespolizei werde „umsichtig und in enger Absprache“ mit den jeweiligen Nachbarländern handeln. „Wir tun alles dafür, dass sich Kontrollen auf Pendler oder den Handelsverkehr so wenig wie möglich auswirken“, versicherte die Ministerin. (dts)