AfD: Im Rekordtempo in sämtliche Parlamente

Mit dem Einzug in den hessischen Landtag beschließt die AfD eine beispiellose Serie: Binnen vier Jahren zog sie in alle 16 Landesparlamente ein. Seit einem Jahr sitzt sie zudem als drittstärkste Kraft im Bundestag. Zum ersten Mal in der Geschichte der Bundesrepublik konnte sich damit eine Partei am rechten Rand des Parteiensystems flächendeckend etablieren.

Erster Erfolg: Sachsen

Den ersten großen Erfolg in einem Bundesland feiert die AfD 2014 in Sachsen mit 9,7 Prozent. Es folgen im selben Jahr Brandenburg (12,2) und Thüringen (10,6). 2015 reicht es in Hamburg für 6,1 und in Bremen für 5,5 Prozent. Im Superwahljahr 2016 sind es in Baden-Württemberg 15,1 Prozent, in Rheinland-Pfalz 12,6 Prozent, Sachsen-Anhalt 24,3 Prozent, in Mecklenburg-Vorpommern 20,8 und in Berlin 14,2 Prozent.

2017 kann die AfD die großen Erfolge aus 2016 nicht wiederholen. Deutlich geringer fallen die Ergebnisse im Saarland (6,2), Schleswig-Holstein (5,9), Nordrhein-Westfalen (7,4) und Niedersachsen (6,2) aus.

Dafür gelingt 2017 der Einzug in den Bundestag mit 12,6 Prozent. Mitte Oktober zieht die Partei mit 10,2 Prozent in den bayerischen Landtag ein. In Hessen ist das Ergebnis ebenfalls zweistellig,  Hochrechnungen zufolge sind es um die zwölf Prozent.

Im Osten Stark, im Norden schwächer

Am erfolgreichsten ist die AfD in den ostdeutschen Ländern – vor allem in Sachsen-Anhalt und Mecklenburg-Vorpommern, wo sie zweitstärkste Kraft wird. In Sachsen ist sie gar auf dem Weg zur stärksten Kraft – bei der Bundestagswahl ließ sie die CDU dort knapp hinter sich. Ähnlich starke Umfragewerte verzeichnet sie aktuell in Brandenburg und Thüringen.

Vor allem in Norddeutschland schafft es die AfD hingegen bei Wahlen zum Teil nur knapp über die Fünfprozenthürde. Politikwissenschaftler führen als Begründung für den Erfolg im Osten häufig Protestwähler an, die ihrer Unzufriedenheit auf diese Weise Luft machen.

In den Ländern kommt es immer wieder zu Querelen. Im März 2016 will der Bundesverband den saarländischen Landesverband auflösen, weil er Verbindungen zu Rechtsextremen pflegen soll. Doch der Verband wehrt sich erfolgreich gegen die Auflösung.

Wenige Monate später zerbricht die AfD-Fraktion im Landtag von Baden-Württemberg an Antisemitismusvorwürfen gegen den Abgeordneten Wolfgang Gedeon. Fraktionschef Jörg Meuthen und zwölf Mitstreiter verlassen die Fraktion. Später finden beide Teile aber wieder zusammen.

In Bremen streiten 2016 Mitglieder des Landesvorstands um den Führungsstil des Verbands – die Auseinandersetzungen münden in mehreren Parteiausschlussverfahren. Anfang 2018 entmachtet der Bundesvorstand zudem den Landesverband Niedersachsen, weil er gegen die Grundsätze der Partei verstoßen haben soll.

Eine Radikalisierung der AfD machen Beobachter vielfach an der Person des Thüringer Rechtsaußen Björn Höcke fest. Unter anderem bezeichnet er das Holocaustmahnmal in Berlin als „Denkmal der Schande“. Ein Parteiausschlussverfahren scheitert jedoch. In den anderen Parteien werden Rufe laut, die AfD beobachten zu lassen.

Anfang September erklären die Verfassungsschutzämter in Bremen und Niedersachsen, die Nachwuchsorganisation Junge Alternative wegen ihrer Nähe zur rechten Identitären Bewegung zu beobachten. In Thüringen kündigt der Verfassungsschutz an, eine Beobachtung der gesamten Landes-AfD zu prüfen.

Im Mai 2019 kommen die nächsten Wahlen

Gewählt wird im Mai 2019 zunächst in Bremen, wo die Umfragen aktuell sechs Prozent prognostizieren. Die Landtagswahl findet gleichzeitig mit der Europawahl statt, bei der die AfD auf ein zweistelliges Ergebnis hofft.

Es folgen Brandenburg, Sachsen und Thüringen. Eine aktuelle Umfrage sieht die AfD in Brandenburg bei 23 Prozent. Damit liegt sie gleichauf mit der SPD und überholt die CDU (21 Prozent).

In Sachsen und Thüringen könnte die AfD ihre Ergebnisse aus den Landtagswahlen 2014 mehr als verdoppeln. In beiden Ländern steht sie bei etwa 23 Prozent. Somit wird eine Regierungsbildung in den drei ostdeutschen Bundesländern ohne Beteiligung der AfD schwierig, wenn nicht sogar unmöglich.

(afp)