IG Metall ruft zu Demonstration gegen AfD-Bundesparteitag auf

Am letzten Wochenende im November will die AfD ihren Bundesparteitag in der Volkswagenhalle in Braunschweig abhalten.

Ein „Bündnis gegen rechts“ hat angekündigt, gegen den Bundesparteitag der demokratisch gewählten AfD in Braunschweig zu demonstrieren. Die IG Metall gab nun bekannt, dass sie sich dem Bündnis anschließt.

Wir Metallerinnen und Metaller aus der Region Süd-Ost-Niedersachsen rufen zur Demonstration des Bündnisses gegen Rechts auf, um unsere Sorge und unseren Protest über den Rechtsruck in unserem Land zum Ausdruck zu bringen“, heißt es auf der Webseite der Gewerkschaft.

Gemeinsam mit „vielen demokratischen, gewerkschaftlichen, antifaschistischen, kirchlichen, sozialen und kulturellen Initiativen, Organisationen und Parteien“ möchte man deutlich machen, dass die AfD in Braunschweig nicht willkommen ist. Damit zeige man Verantwortung für den Zusammenhalt in unserer Region, schreibt die IG Metall.

Seit ihrer Gründung 2013 hätte sich die AfD immer weiter zu einer offen völkisch-nationalistischen Partei radikalisiert. (…) Nicht zuletzt will sie die Mitbestimmung und den Einfluss von Betriebsräten und Gewerkschaften für die Beschäftigten verringern, wenn nicht sogar gänzlich ausschalten, heißt es dann weiter.

Konkrete Aussagen, die das Belegen, werden nicht angeführt.

Gleichzeitig macht die IG-Metall die AfD für das Vorantreiben einer „Spaltung der Gesellschaft“ und „Angriffe auf Flüchtlingsunterkünfte“ verantwortlich.

„Es ist Zeit, dem Vormarsch der extremen Rechten und Rechtspopulisten entgegenzutreten, bevor diese noch weiter an Einfluss und Macht gewinnen“, begründet man den Protest.

„Wir setzen dem menschenverachtenden Rassismus, Nationalismus und Chauvinismus der Rechtspopulisten Respekt, Solidarität, Toleranz und Vielfalt in einer gelebten Demokratie entgegen“, heißt es in der Stellungnahme der IG Metall dazu.

Wolfgang Bok, Journalist und Politologe, sieht im „Cicero“ hinter diesem „Kampf gegen Rechts“ auch einen Konflikt innerhalb der Gewerkschaften, nämlich zwischen Gewerkschaftsführung und Gewerkschaftsbasis.

Er schreibt, dass Betriebsräte, die aus Furcht vor einer Abwahl namentlich nicht genannt werden wollen, von „viel Wut“ in den Werkshallen der Auto- und Metallindustrie berichteten. Die Angst um den Job sei wesentlich verbreiteter als die um das Weltklima. Einzig die AfD, die sich als Diesel-Retter-Partei geriere, greife diese Sorgen auf und bekomme damit Zulauf. (er)

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