„Ich übernehme die Verantwortung“ – Berliner Landeswahlleiterin tritt zurück

Nach dem chaotischen Ablauf der Wahlen am vergangenen Sonntag in Berlin tritt Landeswahlleiterin Petra Michaelis von ihrem Amt zurück.

Sie bitte „den Senat von Berlin, mich nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen“, erklärte Michaelis am Mittwoch in der Hauptstadt. Damit übernehme sie „die Verantwortung im Rahmen meiner Funktion als Landeswahlleiterin für die Umstände der Wahldurchführung“.

Michaelis hatte am Montag eingeräumt, dass es bei der Organisation der Wahlen zu Fehlern gekommen war.  Sie werde „eine Bestandsaufnahme der relevanten Wahlfehler“ machen, erklärte die Landeswahlleiterin noch am Montag.

Auf viele offene Fragen – zum Beispiel zur Zahl der vertauschten Stimmzettel – konnte Michaelis keine Antworten liefern. Am Sonntag waren in Berlin neben dem Bundestag das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen gewählt worden. Zudem fand ein Volksentscheid zur Enteignung großer Immobilienkonzerne statt.

In der Hauptstadt konnten Berliner noch nach der eigentlich geplanten Schließung der Wahllokale um 18 Uhr noch ihre Stimme abgeben, weil die Abläufe offenbar sehr langsam waren. Vielerorts fehlten genügend Wahlzettel, auch an Wahlhelfern soll es gemangelt haben.

Manche Menschen warteten fast anderthalb Stunden in der Schlange. In einigen Wahllokalen wurde noch um 20 Uhr gewählt. Das Problem: Um 18 Uhr kamen schon die ersten Prognosen des Endergebnisses, wonach SPD und Grüne eng beieinander liegen. Das Bekanntwerden der Ergebnisse von Nachwahlbefragungen noch während der laufenden Wahl ist rechtlich heikel. (afp/dts/dl)