Bremen: Kirche blockiert Abschiebung eines Somaliers

In Bremen ist die Abschiebung eines Somaliers am Widerstand von bis zu hundert Menschen in einer Kirche gescheitert. Der Mann sollte nach Finnland gebracht werden, wie der Senat der Hansestadt am Dienstag mitteilte. Innensenator Ulrich Mäurer (SPD) kritisierte, dass sich die Kirche nicht an eine gültige Vereinbarung halte.

Ein Pastor der evangelischen Gemeinde, Thomas Lieberum, dagegen sagte Radio Bremen, in Bremen sei noch nie ein Kirchenasyl gebrochen worden. Momentan aber sehe es so aus, „als ob der Senat das tun will“. Dem Bericht zufolge blockierten rund hundert Menschen den Zugang zur Kirche, in welcher der Somalier war. Dutzende von ihnen hätten dort in Schlafsäcken übernachtet.

Zuständiges Land: Finnland

Nach Angaben des Bremer Senats war der Somalier über Russland zunächst nach Finnland geflohen, wo er erstmals in der Europäischen Union registriert wurde. Später sei er nach Deutschland gekommen, wo er einen Asylantrag gestellt habe. Er habe gegenüber dem Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) erklärt, in Deutschland keine Familie zu haben.

Finnland sei für den Asylantrag zuständig. Das Bamf habe entschieden, dass er dorthin zurückkehren müsse. Die Kirche habe dann eine weitere Überprüfung beantragt. Erneut habe das Bamf entschieden, dass „es sich nicht um einen Härtefall handelt und dem Mann in Finnland nichts passieren wird“, erklärte Mäurer. Diese Entscheidung sei zu akzeptieren.

Politische Reaktionen und geplante Gespräche

Mäurer zufolge ist die Zahl der Fälle von Kirchenasyl in den vergangenen Jahren bundesweit gestiegen. Er erklärte, dass sich die Innenministerkonferenz ab Mittwoch mit diesem Thema beschäftigen wolle. Die Innenminister der Länder und Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) treffen sich drei Tage lang im brandenburgischen Rheinsberg.

Mäurer ärgerte sich besonders darüber, dass die Kirchengemeinde nach der Verhinderung der Abschiebung „mitten in der Nacht“ die Glocken geläutet habe. Das sei „an Zynismus nicht zu übertreffen“, erklärte er. (afp/red)