Hofreiter wirft Scheuer „problematisches Rechtsstaatsverständnis“ vor

In der Diskussion über die Grenzwerte für Feinstaub und Stickoxide hat Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) ein „problematisches Rechtsstaatsverständnis“ vorgeworfen. Der Großteil der Wissenschaftler und Lungenärzte sei sich einig, dass Stickoxide schädlich seien, sagte Hofreiter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Montagsausgaben). „Auf Basis dieser wissenschaftlichen Untersuchungen wurden Gesetze gemacht, an die sich auch ein Verkehrsminister halten muss.“

Doch Scheuer halte stattdessen „seine Hand schützend über die fossile Autoindustrie“. Rund 100 Lungenfachärzte hatten in einer gemeinsamen Stellungnahme die wissenschaftliche Grundlage für die Grenzwerte bei Feinstaub und Stickoxiden angezweifelt. Scheuer hatte daraufhin angekündigt, das Anliegen der Ärzte im nächsten EU-Verkehrsministerrat zum Thema zu machen. „Der Aufruf der Lungenärzte muss dazu führen, dass die Umsetzung der Grenzwerte hinterfragt und gegebenenfalls verändert wird“, sagte Scheuer der „Bild am Sonntag“. (dts)