Hofreiter gibt Bundesregierung Schuld an Fahrverboten

Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat der Bundesregierung die Schuld an weiteren Diesel-Fahrverboten zugewiesen.

„Die Bundesregierung hat Berlin durch ihre mittlerweile dreijährige Diesel-Blockadehaltung ohne Not Fahrverbote eingebrockt“, sagte Hofreiter der „Rheinischen Post“ (Mittwochsausgabe). „Fahrverbotskanzlerin“ Merkel und „Fahrverbotsminister“ Scheuer ließen Kommunen im Regen stehen.

„Damit müssen selbst Städte wie Berlin, die längst im Rahmen ihrer Möglichkeiten die schlechte Luft auf den Straßen reduziert haben, Fahrverbote einführen.“

Hofreiter kritisierte, dass das Dieselpaket nicht viel mehr als ein „Show-Paketchen“ sei, welches Fahrverbote nicht verhindern könne. Er forderte erneut von den Herstellern finanzierte Hardware-Nachrüstungen und die Einführung Blauer Umweltplaketten für Autos. (dts)