Höcke: Pegida ist Wegbereiter für AfD-Wahlerfolge
Die AfD stehe Pegida inhaltlich nahe, ohne organisatorisch verbunden zu sein, sagte Höcke auf einem AfD-Landesparteitag in Arnstadt. Er bezeichnete Pegida als „parlamentarische Vorfeldorganisation in Dresden“. Höcke: „Ohne sie wäre die AfD nicht, wo sie ist. Ich sage danke.“
Die rechtspopulistische AfD war bei den Landtagswahlen im März in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt in die Landesparlamente eingezogen. In Thüringen und anderen ostdeutschen Bundesländern – mit Ausnahme von Mecklenburg-Vorpommern – ist die Partei bereits vertreten.
In die Diskussion um das Profil der AfD bringe er den Begriff „fundamentaloppositionelle Bewegungspartei“ ein, sagte Höcke. „Das heißt nicht, dass wir den Parlamentarismus ablehnen.“ Ihm gehe es darum, dass die AfD mit ihren Anliegen auch auf die Straßen gehen müsse. Noch stärker werden könne sie nur „in grundsätzlicher Opposition zum verbrauchten Altparteienkartell.“
Für den Thüringer Landtag kündigte Höcke einen Antrag der AfD an, „die deutsche Sprache als Landessprache“ in der Landesverfassung zu verankern. Erneute übte der Partei- und Fraktionschef Medienkritik. Von ihm und der AfD werde ein „Zerrbild“ gezeichnet.
Positiv äußerte sich Höcke auch zur FPÖ in Österreich. Zur rechtspopulistischen Front National in Frankreich sagte er, trotz unterschiedlicher Positionen müsse das Verbindende, nicht das Trennende herausgestellt werden.
(dpa)
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